Bundestag - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Daniela H. • 14.10.2020

(...) ob man diese Abgabe nicht doch noch beibehält, und diese der angeschlagenen Veranstaltungsbranche und ggf auch den kleineren Gastronomie-Betrieben zukommen zu lassen (...)

Antwort von Dagmar Schmidt

SPD • 30.10.2020

(...) Gute Löhne sind nicht nur gut für die, die ihn verdienen, sie sind auch gut für den Binnenmarkt und führen dadurch zu mehr Steuereinnahmen. (...)

Frage von Katrin V. • 14.10.2020

(...) Wie wichtig ist für Sie das Geschlecht des neuen Repräsentanten Deutschlands (männlich, weiblich, drittes) bzw. die sexuelle Orientierung (heterosexuell, gleichgeschlechtlich,...)? (...)

Antwort von Georg Nüßlein

parteilos • 14.10.2020

(...) wir bitten um Verständnis, wenn sich Herr Dr. Nüßlein MdB nicht an dem Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de" beteiligen möchte. (...)

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Katrin V. • 14.10.2020

(...) Halten Sie es weiterhin für möglich, dass Jens spahn als Bundeskanzler gemeinsam mit Wolfgang Schäuble als Bundespräsident Deutschland regieren wird? (...)

Antwort ausstehend von Alice Weidel

AfD

Frage von Salomon B. • 14.10.2020

(...) Sind Sie bereit, das IFG (und VIG und UIG) dahingehend zu ändern, dass die Gebührenregelung analog der Regelung auf europäischer Ebene und in vielen Staaten gestrichen wird? (...)

Antwort ausstehend von Philipp Amthor

CDU

Frage von Salomon B. • 14.10.2020

(...) Sind Sie bereit, das IFG (und VIG und UIG) dahingehend zu ändern, dass die Gebührenregelung analog der Regelung auf europäischer Ebene und in vielen Staaten gestrichen wird? (...)

Antwort von Helge Lindh

SPD • 12.05.2021

(...) Eine Veränderung der Gesetze (insb. IFG) hielte ich für ein wirksames Mittel für die Schaffung von Transparenz (...)

Frage von Salomon B. • 14.10.2020

(...) Sind Sie bereit, das IFG (und VIG und UIG) dahingehend zu ändern, dass die Gebührenregelung analog der Regelung auf europäischer Ebene und in vielen Staaten gestrichen wird? (...)

Antwort von Konstantin Kuhle

FDP • 14.12.2020

(...) Sie weisen zurecht darauf hin, dass der aus dem IFG folgende Transparenzanspruch nicht durch überhöhte Gebühren unterlaufen werden darf. (...)

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