Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
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Waldemar Herdt | AfD | 38 - Osnabrück-Land | Nicht beteiligt | |
Lars Herrmann | fraktionslos | 154 - Leipzig-Land | Nicht beteiligt | |
Gustav Herzog | SPD | 209 - Kaiserslautern | Dafür gestimmt | |
Heiko Heßenkemper | AfD | 161 - Mittelsachsen | Dagegen gestimmt | |
Martin Hess | AfD | 265 - Ludwigsburg | Dagegen gestimmt | |
Katja Hessel | FDP | 244 - Nürnberg-Nord | Nicht beteiligt | |
Ansgar Heveling | CDU/CSU | 110 - Krefeld I - Neuss II | Dafür gestimmt | |
Gabriele Hiller-Ohm | SPD | 11 - Lübeck | Dafür gestimmt | |
Karsten Hilse | AfD | 156 - Bautzen I | Dagegen gestimmt | |
Christian Hirte | CDU/CSU | 190 - Eisenach – Wartburgkreis – Unstrut-Hainich-Kreis | Dafür gestimmt | |
Heribert Hirte | CDU/CSU | 94 - Köln II | Dafür gestimmt | |
Thomas Hitschler | SPD | 211 - Südpfalz | Dafür gestimmt | |
Nicole Höchst | AfD | 201 - Kreuznach | Dagegen gestimmt | |
Gero Hocker | FDP | 34 - Osterholz - Verden | Dafür gestimmt | |
Manuel Höferlin | FDP | 206 - Worms | Dafür gestimmt | |
Alexander Hoffmann | CDU/CSU | 249 - Main-Spessart | Dafür gestimmt | |
Bettina Hoffmann | DIE GRÜNEN | 170 - Schwalm-Eder | Dagegen gestimmt | |
Christoph Hoffmann | FDP | 282 - Lörrach - Müllheim | Dafür gestimmt | |
Anton Hofreiter | DIE GRÜNEN | 221 - München-Land | Dagegen gestimmt | |
Martin Hohmann | AfD | 174 - Fulda | Dagegen gestimmt | |
Matthias Höhn | DIE LINKE | 66 - Altmark | Dagegen gestimmt | |
Bruno Hollnagel | AfD | 10 - Herzogtum Lauenburg - Stormarn-Süd | Dagegen gestimmt | |
Leif-Erik Holm | AfD | 15 - Vorpommern-Rügen - Vorpommern-Greifswald I | Dagegen gestimmt | |
Karl Holmeier | CDU/CSU | 234 - Schwandorf | Dafür gestimmt | |
Hendrik Hoppenstedt | CDU/CSU | 43 - Hannover-Land I | Dafür gestimmt |
Der Hintergrund des Einsatzes ist, dass die Bekämpfung des IS durch die Covid-19-Pandemie eine noch größere Herausforderung für die im Irak stationierten deutschen Truppen darstellt.
Die Unterstützung der Bundeswehr geht an den Irak, die internationale Anti-IS-Koalition und regionalen Partner, um sie in ihrem Kampf gegen die Terrrororganisation auf dem gesamten irakischen Hoheitsgebiet zu unterstützen. Der Einsatz erfolgt unter dem Gebot der Selbstverteidigung, da die Sicherheit Deutschlands durch eine geringere Terrorgefahr bestärkt werden soll. Bis spätestens zum 31. Januar 2022 sollen die Soldaten, deren Höchstanzahl 500 Einheiten beträgt, laut Beschluss im Kriesengebiet stationiert werden.
Die Aufgaben der Soldaten ergeben sich im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition und des NATO-Engagements im Irak. Dazu zählen die Unterstützung in Form von rein militärischer Gewalt sowie eine diplomatische Beratungsfunktion gegenüber irakischer Regierungsinstitutionen und multinationalen Verbündeter. Auch die Gewaltausübung unterliegt dabei ausdrücklich der Selbstverteidigung und umfasst dabei vor allem den Schutz eigener Kräfte und anderer Partner im Kampf gegen den IS, lässt aber auch den Spielraum der Nothilfe. Die kalkulierten Gesamtkosten des Einsatzes betragen sich auf etwa 116 Millionen Euro, welche sich auf die Haushaltsjahre 2020 bis 2022 verteilen.
Der Antrag wurde mit 430 Stimmen angenommen, welche ausschließlich aus den Parteien CDU/CSU, SPD und FDP kamen. Auffällig war, dass sich neun SPD-Mitglieder trotz des Fraktionszwanges gegen den Entschluss stellten. Ebenso Dr. Wieland Schinnenburg, ein Mitglied der Fraktion FDP.