Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
![]() | Gerhard Zickenheiner | DIE GRÜNEN | 282 - Lörrach - Müllheim | Dagegen gestimmt |
![]() | Dagmar Ziegler | SPD | 56 - Prignitz - Ostprignitz-Ruppin - Havelland I | Dafür gestimmt |
![]() | Paul Ziemiak | CDU/CSU | 141 - Herne - Bochum II | Dafür gestimmt |
![]() | Stefan Zierke | SPD | 57 - Uckermark - Barnim I | Dafür gestimmt |
![]() | Matthias Zimmer | CDU/CSU | 182 - Frankfurt am Main I | Dafür gestimmt |
![]() | Jens Zimmermann | SPD | 187 - Odenwald | Dafür gestimmt |
![]() | Pia Zimmermann | DIE LINKE | 51 - Helmstedt - Wolfsburg | Nicht beteiligt |
![]() | Sabine Zimmermann | DIE LINKE | 165 - Zwickau | Dagegen gestimmt |
Der Hintergrund des Einsatzes ist, dass die Bekämpfung des IS durch die Covid-19-Pandemie eine noch größere Herausforderung für die im Irak stationierten deutschen Truppen darstellt.
Die Unterstützung der Bundeswehr geht an den Irak, die internationale Anti-IS-Koalition und regionalen Partner, um sie in ihrem Kampf gegen die Terrrororganisation auf dem gesamten irakischen Hoheitsgebiet zu unterstützen. Der Einsatz erfolgt unter dem Gebot der Selbstverteidigung, da die Sicherheit Deutschlands durch eine geringere Terrorgefahr bestärkt werden soll. Bis spätestens zum 31. Januar 2022 sollen die Soldaten, deren Höchstanzahl 500 Einheiten beträgt, laut Beschluss im Kriesengebiet stationiert werden.
Die Aufgaben der Soldaten ergeben sich im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition und des NATO-Engagements im Irak. Dazu zählen die Unterstützung in Form von rein militärischer Gewalt sowie eine diplomatische Beratungsfunktion gegenüber irakischer Regierungsinstitutionen und multinationalen Verbündeter. Auch die Gewaltausübung unterliegt dabei ausdrücklich der Selbstverteidigung und umfasst dabei vor allem den Schutz eigener Kräfte und anderer Partner im Kampf gegen den IS, lässt aber auch den Spielraum der Nothilfe. Die kalkulierten Gesamtkosten des Einsatzes betragen sich auf etwa 116 Millionen Euro, welche sich auf die Haushaltsjahre 2020 bis 2022 verteilen.
Der Antrag wurde mit 430 Stimmen angenommen, welche ausschließlich aus den Parteien CDU/CSU, SPD und FDP kamen. Auffällig war, dass sich neun SPD-Mitglieder trotz des Fraktionszwanges gegen den Entschluss stellten. Ebenso Dr. Wieland Schinnenburg, ein Mitglied der Fraktion FDP.