Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
![]() | Marcus Bühl | AfD | Dagegen gestimmt | |
![]() | Birke Bull-Bischoff | DIE LINKE | 73 - Burgenland - Saalekreis | Dafür gestimmt |
![]() | Marco Bülow | SPD | 142 - Dortmund I | Nicht beteiligt |
![]() | Martin Burkert | SPD | 245 - Nürnberg-Süd | Dagegen gestimmt |
![]() | Marco Buschmann | FDP | 123 - Gelsenkirchen | Dagegen gestimmt |
![]() | Karlheinz Busen | FDP | 126 - Borken II | Dagegen gestimmt |
![]() | Matthias Büttner | AfD | 66 - Altmark | Dagegen gestimmt |
![]() | Petr Bystron | AfD | 217 - München-Nord | Dagegen gestimmt |
![]() | Lars Castellucci | SPD | 277 - Rhein-Neckar | Dagegen gestimmt |
![]() | Jörg Cezanne | DIE LINKE | 184 - Groß-Gerau | Nicht beteiligt |
![]() | Anna Christmann | DIE GRÜNEN | 259 - Stuttgart II | Dafür gestimmt |
![]() | Tino Chrupalla | AfD | 157 - Görlitz | Dagegen gestimmt |
![]() | Gitta Connemann | CDU/CSU | 25 - Unterems | Dagegen gestimmt |
![]() | Joana Cotar | AfD | Dagegen gestimmt | |
![]() | Carl-Julius Cronenberg | FDP | 147 - Hochsauerlandkreis | Dagegen gestimmt |
![]() | Gottfried Curio | AfD | Dagegen gestimmt | |
![]() | Sevim Dağdelen | DIE LINKE | 140 - Bochum I | Dafür gestimmt |
![]() | Bernhard Daldrup | SPD | 130 - Warendorf | Dagegen gestimmt |
![]() | Astrid Damerow | CDU/CSU | 2 - Nordfriesland - Dithmarschen Nord | Dagegen gestimmt |
![]() | Britta Dassler | FDP | 242 - Erlangen | Dagegen gestimmt |
![]() | Thomas de Maizière | CDU/CSU | 155 - Meißen | Dagegen gestimmt |
![]() | Fabio De Masi | DIE LINKE | Dafür gestimmt | |
![]() | Daniela De Ridder | SPD | 31 - Mittelems | Dagegen gestimmt |
![]() | Christoph de Vries | CDU/CSU | 18 - Hamburg-Mitte | Dagegen gestimmt |
![]() | Kees de Vries | CDU/CSU | 71 - Anhalt | Dagegen gestimmt |
In ihrem Änderungsantrag fordert die Linksfraktion alle Haushaltsansätze, die mit der Drohne HERON TP in Verbindung stehen, zu streichen. Dazu zählen die Bereitstellung der Drohne, die Ausbildung des Bedienpersonals, die Nutzung der Drohne und der Leasingvertrag.
Ihren Antrag begründet hat die Linksfraktion damit, dass die Bewaffnung von Drohnen weiterhin unter verschiedenen Gesichtspunkten umstritten ist. So sei beispielsweise im Koalitionsvertrag festgelegt worden, dass vor der Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen geprüft werden müsse, ob der Einsatz dieser Waffensysteme völkerrechtlich, verfassungsrechtlich und ethisch vertretbar sei. Jedoch würde die Möglichkeit der Bewaffnung der Drohne HERON TP, die 50 Millionen Euro kostet, dieser Festlegung im Koalitionsvertrag widersprechen.
Der Änderungsantrag wurde abgelehnt. Linke, bis auf eine Abgeordnete und Grüne stimmten für den Antrag. CDU/CSU, SPD, AfD und FDP sowie die Linken-Abgeordnete Gökay Akbulut stimmten gegen den Antrag.
Neben der Linksfraktion stellte auch die FDP einen Änderungsantrag zum Etat des Verteidigungsministeriums. In ihrem Änderungsantrag forderte die FDP die Bundesregierung dazu auf, das Drohnensystem G HERON TP zu bewaffnen und das Bedienpersonal entsprechend taktisch auszubilden.
Begründet haben die Liberalen ihren Antrag damit, dass die Bundeswehr den neuen Herausforderungen bei Auslandseinsätzen durch den technischen Fortschritt gerecht werden muss. Daher hatte schon der Haushaltsausschuss am 13. Juni 2018 beschlossen, die bewaffnungsfähige Drohne HERON TP zu leasen, sie jedoch nicht zu bewaffnen. Durch eine Regierungsvereinbarung mit dem Staat Israel und den Leasingvertrag werde jedoch schon impliziert, dass die Drohne bewaffnet werden könne. Rund 50 Millionen Euro koste es Deutschland, sich die Bewaffnung der Drohne offenzuhalten. Das widerspreche jedoch dem Grundsatz, sparsam mit Steuer- und Staatsgeldern umzugehen. Außerdem würden mit der Anschaffung die Reaktionszeit und -fähigkeit der Drohne verbessert werden. Nur damit sei Deutschland ein verlässliches UN- und Nato-Mitglied, so die FDP.
Der Bundestag hat ebenfalls den Änderungsantrag der FDP zum Etat des Verteidigungsministeriums in 2018 abgelehnt. Die FDP-Fraktion stimmte als einzige Fraktion geschlossen für den Antrag. Die AfD enthielt sich mehrheitlich, wobei ein Abgeordneter für den FDP-Antrag stimmte und zwei Abgeordnete dagegen. CDU/CSU, SPD, Linke und Grüne stimmten geschlossen gegen den Antrag.