Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Mirko T. • 14.04.2016

Kann ich hoffen, das die CSU irgendwann bundesweit zur Wahl antritt? Ich höre ganz oft in Mecklenburg die Worte´´ Wenn es hier die CSU gäbe würde ich auch wieder wählen gehen``! MfG M.Timm

Antwort von Josef Göppel

CSU • 15.04.2016

(...) die CSU wird sich auch künftig nur in Bayern zur Wahl stellen. Die regionale Identität gehört zum Wesenskern der CSU. (...)

Frage von Ulrich O. • 14.04.2016

Sehr geehrter Dr. Schäuble, die SZ berichtet, dass eine Förderung für Elektrofahrzeuge quasi beschlossene Sache sei und dass lediglich die Höhe der Förderung noch zu klären wäre.

Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble

CDU

Frage von Joachim S. • 14.04.2016

Betriebsrenten: Die SPD fordert die Verbesserung der betrieblichen Renten. Dabei ist es sicherlich sinnvoll, die Doppelverbeitragung in der Kranken- und Pflegeversicherung zu stoppen und ggf. sogar ganz abzuschaffen.

Antwort von Andrea Nahles

SPD • 18.04.2016

Sehr geehrter Herr Schuster,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Jonathan W. • 14.04.2016

Sehr geehrter Dr. Strengmann-Kuhn, heute stimmt der Bundestag über ein Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen ab. Ihre Partei DIE GRÜNEN hat sich im Vorfeld für ein strengeres Gesetz als das heute zur Debatte stehende ausgesprochen.

Antwort ausstehend von Wolfgang Strengmann-Kuhn

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Daniel S. • 14.04.2016

Sehr geehrter Herr Schmidt, ich habe Ihre Stellungnahme zum Thema "Glyphosat" in diesem Forum bereits gelesen. Darin verweisen Sie auf die Bewertung des BfR hin.

Antwort von Christian Schmidt

CSU • 09.05.2016

(...) Die Risikobewertungen erfolgen unabhängig und ausschließlich nach wissenschaftlichen Kriterien. Dabei konnten keine Einwände gefunden werden, die gegen die Wiedergenehmigung von Glyphosat als Pflanzenschutzmittelwirkstoff sprechen. (...)

Bundestag 2013 - 2017

Frage von Manfred B. • 13.04.2016

Sehr geehrte Frau Nahles, super, Rentenniveau stabilisieren und wieder erhöhen, das ist ja schon lange überfällig. Aber warum denn der Vorschlag erst im Jahr 2016?

Antwort von Andrea Nahles

SPD • 18.04.2016

(...) Zu Fragen der Rentenpolitik habe ich mich erst kürzlich geäußert: (...)

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