Verlängerung Bundeswehr-Einsatz in Darfur (UNAMID) (2015)

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag beschlossen, die Teilnahme von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission UNAMID in der Krisenregion Darfur zu verlängern.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
514
Dagegen gestimmt
57
Enthalten
2
Nicht beteiligt
57
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ekin DeligözEkin DeligözDIE GRÜNEN255 - Neu-Ulm Dafür gestimmt
Portrait von Karamba DiabyKaramba DiabySPD72 - Halle Dafür gestimmt
Portrait von Alexandra Dinges-DierigAlexandra Dinges-DierigCDU/CSU11 - Lübeck Dafür gestimmt
Portrait von Sabine DittmarSabine DittmarSPD248 - Bad Kissingen Dafür gestimmt
Portrait von Alexander DobrindtAlexander DobrindtCDU/CSU226 - Weilheim Dafür gestimmt
Portrait von Michael DonthMichael DonthCDU/CSU289 - Reutlingen Dafür gestimmt
Portrait von Thomas DörflingerThomas DörflingerCDU/CSU288 - Waldshut Nicht beteiligt
Portrait von Martin DörmannMartin DörmannSPD93 - Köln I Dafür gestimmt
Portrait von Katja DörnerKatja DörnerDIE GRÜNEN96 - Bonn Dafür gestimmt
Portrait von Marie-Luise DöttMarie-Luise DöttCDU/CSU117 - Oberhausen - Wesel III Nicht beteiligt
Portrait von Elvira Drobinski-WeißElvira Drobinski-WeißSPD284 - Offenburg Dafür gestimmt
Portrait von Katharina DrögeKatharina DrögeDIE GRÜNEN95 - Köln III Dafür gestimmt
Hansjörg DurzHansjörg DurzCDU/CSU253 - Augsburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Iris EberlIris EberlCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait Harald Ebner mit blauem Hemd vor grünem Hintergrund. Lächelnd.Harald EbnerDIE GRÜNEN268 - Schwäbisch Hall - Hohenlohe Dafür gestimmt
Portrait von Jutta EckenbachJutta EckenbachCDU/CSU119 - Essen II Dafür gestimmt
Portrait von Siegmund EhrmannSiegmund EhrmannSPD114 - Krefeld II - Wesel II Dafür gestimmt
Michaela EngelmeierMichaela EngelmeierSPD99 - Oberbergischer Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Gernot ErlerGernot ErlerSPD281 - Freiburg Nicht beteiligt
Profilbild von Klaus ErnstKlaus ErnstDIE LINKE250 - Schweinfurt Dagegen gestimmt
Portrait von Petra ErnstbergerPetra ErnstbergerSPD239 - Hof Dafür gestimmt
Portrait von Saskia EskenSaskia EskenSPD280 - Calw Dafür gestimmt
Portrait von Karin Evers-MeyerKarin Evers-MeyerSPD26 - Friesland - Wilhelmshaven - Wittmund Dafür gestimmt
Portrait von Bernd-Bernhard FabritiusBernd-Bernhard FabritiusCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Hermann FärberHermann FärberCDU/CSU263 - Göppingen Dafür gestimmt
Symbolbild Verteidigung

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Teilnahme von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission UNAMID in der Krisenregion Darfur zu verlängern.
Derzeit setzt Deutschland acht Soldatinnen und Soldaten im Hauptquartier in El Fasher ein, sowie einen Polizisten.

Die deutschen Einsatzkräfte sind Teil einer von Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union geführten Friedensmission. Seit 2008 sind Blauhelmtruppen, aber auch Militärbeobachter und zivile Mitarbeit in Darfur stationiert.

Hintergrund des Einsatzes ist der seit 2003 fortwährende Konflikt in der Region Darfur im Westen des Sudans. Die Konfliktparteien sind ethnisch heterogene Stämme aus der Region, welche gegen die Regierung in Khartum kämpfen. Der Konflikt entstand aus einem komplizierten Zusammenspiel aus ethnischen Konflikten, der durch Dürreperioden ausgelösten Verknappung von Lebensmitteln und der allgemein sehr schlechten wirtschaftlichen Lage des Landes. Seit 2003 wird der Konflikt offen militärisch ausgetragen. Die aus Dafur stammenden Rebellen kämpfen für eine größere Beteiligung an den Wirtschaftserlösen des Landes, während die Regierung mit militärischen und paramilitärischen Einheiten versucht, die Kontrolle über die Region Darfur zurückzugewinnen. Zwischen die Fronten der Konfliktparteien gerieten immer größere Teile der Zivilbevölkerung. Mittlerweile sind 5,2 Millionen Menschen von Nahrungsmittelunsicherheit betroffen, 2 Millionen Kinder gelten als akut unterernährt, Entführungen, Misshandlungen von Frauen und Kindern sowie willkürliche Inhaftierungen sind an der Tagesordnung.

Seit Beginn des Konflikts wurde von der internationalen Gemeinschaft versucht, mehrere Friedensabkommen zu initiieren. Diese scheiterten wie beispielsweise das Doha-Abkommen aus dem Jahre 2010 faktisch an dem Widerstand einzelner Konfliktparteien.

Der Auftrag der Blauhelmtruppen ist aktuell der Schutz von Zivilpersonen, die Erleichterung der Bereitstellung humanitärer Hilfe und die Sicherheit des humanitären Personals, die Vermittlung zwischen der Regierung Sudans und den bewaffneten Bewegungen, die das Doha-Dokument nicht unterzeichnet haben sowie die Unterstützung der Vermittlungsbemühungen in Konflikten zwischen Bevölkerungsgruppen, einschließlich Maßnahmen zur Bekämpfung ihrer tieferen Ursachen, in Zusammenarbeit mit dem Länderteam der Vereinten Nationen.

Die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Darfur soll bis spätestens 31. Dezember 2016 laufen. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für den Zeitraum 1.Januar bis 31. Dezember 2016 werden laut Bundesregierung rund 0,5 Mio. Euro betragen.