Verlängerung Bundeswehr-Einsatz in Darfur (UNAMID) (2015)

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag beschlossen, die Teilnahme von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission UNAMID in der Krisenregion Darfur zu verlängern.

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Dafür gestimmt
514
Dagegen gestimmt
57
Enthalten
2
Nicht beteiligt
57
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Michael ThewsMichael ThewsSPD145 - Hamm - Unna II Dafür gestimmt
Portrait von Karin ThissenKarin ThissenSPD3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dafür gestimmt
Portrait von Franz ThönnesFranz ThönnesSPD8 - Segeberg - Stormarn-Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Antje TillmannAntje TillmannCDU/CSU193 - Erfurt - Weimar - Weimarer Land II Dafür gestimmt
Portrait von Astrid Timmermann-FechterAstrid Timmermann-FechterCDU/CSU118 - Mülheim - Essen I Dafür gestimmt
Portrait von Carsten TrägerCarsten TrägerSPD243 - Fürth Dafür gestimmt
Portrait von Markus TresselMarkus TresselDIE GRÜNEN297 - Saarlouis Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen TrittinJürgen TrittinDIE GRÜNEN53 - Göttingen Nicht beteiligt
Dr. Axel TroostAxel TroostDIE LINKE154 - Leipzig-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Peter UhlHans-Peter UhlCDU/CSU221 - München-West/Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Volker UllrichVolker UllrichCDU/CSU252 - Augsburg-Stadt Dafür gestimmt
Foto von Alexander UlrichAlexander UlrichDIE LINKE210 - Kaiserslautern Dagegen gestimmt
Portrait von Arnold VaatzArnold VaatzCDU/CSU160 - Dresden II - Bautzen II Dafür gestimmt
Portrait von Jan van AkenJan van AkenDIE LINKE19 - Hamburg-Altona Dagegen gestimmt
Portrait von Rüdiger VeitRüdiger VeitSPD173 - Gießen Dafür gestimmt
Portrait von Oswin VeithOswin VeithCDU/CSU177 - Wetterau I Dafür gestimmt
Portrait-Foto von Julia VerlindenJulia VerlindenDIE GRÜNEN37 - Lüchow-Dannenberg - Lüneburg Dafür gestimmt
Portrait von Thomas ViesehonThomas ViesehonCDU/CSU167 - Waldeck Dafür gestimmt
Portrait von Michael VietzMichael VietzCDU/CSU46 - Hameln-Pyrmont - Holzminden Dafür gestimmt
Portrait von Volkmar VogelVolkmar VogelCDU/CSU195 - Greiz - Altenburger Land Dafür gestimmt
Portrait von Kathrin VoglerKathrin VoglerDIE LINKE128 - Steinfurt III Dagegen gestimmt
Portrait von Ute VogtUte VogtSPD258 - Stuttgart I Dafür gestimmt
Portrait von Sven VolmeringSven VolmeringCDU/CSU125 - Bottrop - Recklinghausen III Dafür gestimmt
Portrait von Ursula von der LeyenUrsula von der LeyenCDU/CSU42 - Stadt Hannover II Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Georg von der MarwitzHans-Georg von der MarwitzCDU/CSU59 - Märkisch-Oderland - Barnim II Dafür gestimmt
Symbolbild Verteidigung

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Teilnahme von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission UNAMID in der Krisenregion Darfur zu verlängern.
Derzeit setzt Deutschland acht Soldatinnen und Soldaten im Hauptquartier in El Fasher ein, sowie einen Polizisten.

Die deutschen Einsatzkräfte sind Teil einer von Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union geführten Friedensmission. Seit 2008 sind Blauhelmtruppen, aber auch Militärbeobachter und zivile Mitarbeit in Darfur stationiert.

Hintergrund des Einsatzes ist der seit 2003 fortwährende Konflikt in der Region Darfur im Westen des Sudans. Die Konfliktparteien sind ethnisch heterogene Stämme aus der Region, welche gegen die Regierung in Khartum kämpfen. Der Konflikt entstand aus einem komplizierten Zusammenspiel aus ethnischen Konflikten, der durch Dürreperioden ausgelösten Verknappung von Lebensmitteln und der allgemein sehr schlechten wirtschaftlichen Lage des Landes. Seit 2003 wird der Konflikt offen militärisch ausgetragen. Die aus Dafur stammenden Rebellen kämpfen für eine größere Beteiligung an den Wirtschaftserlösen des Landes, während die Regierung mit militärischen und paramilitärischen Einheiten versucht, die Kontrolle über die Region Darfur zurückzugewinnen. Zwischen die Fronten der Konfliktparteien gerieten immer größere Teile der Zivilbevölkerung. Mittlerweile sind 5,2 Millionen Menschen von Nahrungsmittelunsicherheit betroffen, 2 Millionen Kinder gelten als akut unterernährt, Entführungen, Misshandlungen von Frauen und Kindern sowie willkürliche Inhaftierungen sind an der Tagesordnung.

Seit Beginn des Konflikts wurde von der internationalen Gemeinschaft versucht, mehrere Friedensabkommen zu initiieren. Diese scheiterten wie beispielsweise das Doha-Abkommen aus dem Jahre 2010 faktisch an dem Widerstand einzelner Konfliktparteien.

Der Auftrag der Blauhelmtruppen ist aktuell der Schutz von Zivilpersonen, die Erleichterung der Bereitstellung humanitärer Hilfe und die Sicherheit des humanitären Personals, die Vermittlung zwischen der Regierung Sudans und den bewaffneten Bewegungen, die das Doha-Dokument nicht unterzeichnet haben sowie die Unterstützung der Vermittlungsbemühungen in Konflikten zwischen Bevölkerungsgruppen, einschließlich Maßnahmen zur Bekämpfung ihrer tieferen Ursachen, in Zusammenarbeit mit dem Länderteam der Vereinten Nationen.

Die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Darfur soll bis spätestens 31. Dezember 2016 laufen. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für den Zeitraum 1.Januar bis 31. Dezember 2016 werden laut Bundesregierung rund 0,5 Mio. Euro betragen.