Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
![]() | Johannes Steiniger | CDU/CSU | Dafür gestimmt | |
![]() | Kersten Steinke | DIE LINKE | 191 - Kyffhäuserkreis - Sömmerda - Weimarer Land I | Dagegen gestimmt |
![]() | Frank-Walter Steinmeier | SPD | 60 - Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I | Dafür gestimmt |
![]() | Dieter Stier | CDU/CSU | 73 - Burgenland - Saalekreis | Dafür gestimmt |
![]() | Rita Stockhofe | CDU/CSU | 122 - Recklinghausen II | Dafür gestimmt |
![]() | Gero Storjohann | CDU/CSU | 8 - Segeberg - Stormarn-Mitte | Dafür gestimmt |
![]() | Stephan Stracke | CDU/CSU | 257 - Ostallgäu | Dafür gestimmt |
![]() | Christoph Strässer | SPD | 129 - Münster | Dafür gestimmt |
![]() | Max Straubinger | CDU/CSU | 230 - Rottal-Inn | Dafür gestimmt |
![]() | Matthäus Strebl | CDU/CSU | Dafür gestimmt | |
![]() | Wolfgang Strengmann-Kuhn | DIE GRÜNEN | 185 - Offenbach | Dafür gestimmt |
![]() | Karin Strenz | CDU/CSU | 13 - Ludwigslust-Parchim II - Nordwestmecklenburg II - Landkreis Rostock I | Dafür gestimmt |
![]() | Thomas Stritzl | CDU/CSU | 5 - Kiel | Dafür gestimmt |
![]() | Hans-Christian Ströbele | DIE GRÜNEN | 83 - Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost | Dafür gestimmt |
![]() | Thomas Strobl | CDU/CSU | 267 - Heilbronn | Nicht beteiligt |
![]() | Lena Strothmann | CDU/CSU | 132 - Bielefeld - Gütersloh II | Dafür gestimmt |
![]() | Michael Stübgen | CDU/CSU | 65 - Elbe-Elster - Oberspreewald-Lausitz II | Dafür gestimmt |
![]() | Sabine Sütterlin-Waack | CDU/CSU | 1 - Flensburg - Schleswig | Dafür gestimmt |
![]() | Kerstin Tack | SPD | 41 - Stadt Hannover I | Dafür gestimmt |
![]() | Kirsten Tackmann | DIE LINKE | 56 - Prignitz - Ostprignitz-Ruppin - Havelland I | Dagegen gestimmt |
![]() | Azize Tank | DIE LINKE | 81 - Berlin-Tempelhof-Schöneberg | Dagegen gestimmt |
![]() | Peter Tauber | CDU/CSU | 175 - Main-Kinzig - Wetterau II - Schotten | Nicht beteiligt |
![]() | Claudia Tausend | SPD | 219 - München-Ost | Dafür gestimmt |
![]() | Frank Tempel | DIE LINKE | 195 - Greiz - Altenburger Land | Dagegen gestimmt |
![]() | Harald Terpe | DIE GRÜNEN | 14 - Rostock - Landkreis Rostock II | Nicht beteiligt |
Der Bundestag hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Teilnahme von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission UNAMID in der Krisenregion Darfur zu verlängern.
Derzeit setzt Deutschland acht Soldatinnen und Soldaten im Hauptquartier in El Fasher ein, sowie einen Polizisten.
Die deutschen Einsatzkräfte sind Teil einer von Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union geführten Friedensmission. Seit 2008 sind Blauhelmtruppen, aber auch Militärbeobachter und zivile Mitarbeit in Darfur stationiert.
Hintergrund des Einsatzes ist der seit 2003 fortwährende Konflikt in der Region Darfur im Westen des Sudans. Die Konfliktparteien sind ethnisch heterogene Stämme aus der Region, welche gegen die Regierung in Khartum kämpfen. Der Konflikt entstand aus einem komplizierten Zusammenspiel aus ethnischen Konflikten, der durch Dürreperioden ausgelösten Verknappung von Lebensmitteln und der allgemein sehr schlechten wirtschaftlichen Lage des Landes. Seit 2003 wird der Konflikt offen militärisch ausgetragen. Die aus Dafur stammenden Rebellen kämpfen für eine größere Beteiligung an den Wirtschaftserlösen des Landes, während die Regierung mit militärischen und paramilitärischen Einheiten versucht, die Kontrolle über die Region Darfur zurückzugewinnen. Zwischen die Fronten der Konfliktparteien gerieten immer größere Teile der Zivilbevölkerung. Mittlerweile sind 5,2 Millionen Menschen von Nahrungsmittelunsicherheit betroffen, 2 Millionen Kinder gelten als akut unterernährt, Entführungen, Misshandlungen von Frauen und Kindern sowie willkürliche Inhaftierungen sind an der Tagesordnung.
Seit Beginn des Konflikts wurde von der internationalen Gemeinschaft versucht, mehrere Friedensabkommen zu initiieren. Diese scheiterten wie beispielsweise das Doha-Abkommen aus dem Jahre 2010 faktisch an dem Widerstand einzelner Konfliktparteien.
Der Auftrag der Blauhelmtruppen ist aktuell der Schutz von Zivilpersonen, die Erleichterung der Bereitstellung humanitärer Hilfe und die Sicherheit des humanitären Personals, die Vermittlung zwischen der Regierung Sudans und den bewaffneten Bewegungen, die das Doha-Dokument nicht unterzeichnet haben sowie die Unterstützung der Vermittlungsbemühungen in Konflikten zwischen Bevölkerungsgruppen, einschließlich Maßnahmen zur Bekämpfung ihrer tieferen Ursachen, in Zusammenarbeit mit dem Länderteam der Vereinten Nationen.
Die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Darfur soll bis spätestens 31. Dezember 2016 laufen. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für den Zeitraum 1.Januar bis 31. Dezember 2016 werden laut Bundesregierung rund 0,5 Mio. Euro betragen.