Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Peter Hintze | CDU/CSU | 102 - Wuppertal I | Nicht beteiligt | |
Petra Hinz | SPD | 120 - Essen III | Dafür gestimmt | |
Heribert Hirte | CDU/CSU | 94 - Köln II | Dafür gestimmt | |
Christian Hirte | CDU/CSU | 190 - Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II | Dafür gestimmt | |
Thomas Hitschler | SPD | 212 - Südpfalz | Dafür gestimmt | |
Robert Hochbaum | CDU/CSU | 166 - Vogtlandkreis | Dafür gestimmt | |
Thorsten Hoffmann | CDU/CSU | 142 - Dortmund I | Dafür gestimmt | |
Alexander Hoffmann | CDU/CSU | 249 - Main-Spessart | Dafür gestimmt | |
Anton Hofreiter | DIE GRÜNEN | 222 - München-Land | Nicht beteiligt | |
Inge Höger | DIE LINKE | 133 - Herford - Minden-Lübbecke II | Dagegen gestimmt | |
Eva Högl | SPD | 75 - Berlin-Mitte | Dafür gestimmt | |
Bärbel Höhn | DIE GRÜNEN | 117 - Oberhausen - Wesel III | Dagegen gestimmt | |
Karl Holmeier | CDU/CSU | 234 - Schwandorf | Dafür gestimmt | |
Franz-Josef Holzenkamp | CDU/CSU | 32 - Cloppenburg - Vechta | Dafür gestimmt | |
Hendrik Hoppenstedt | CDU/CSU | 43 - Hannover-Land I | Dafür gestimmt | |
Margaret Horb | CDU/CSU | Dafür gestimmt | ||
Bettina Hornhues | CDU/CSU | 55 - Bremen II - Bremerhaven | Dafür gestimmt | |
Karl-Heinz (Charles M.) Huber | CDU/CSU | 186 - Darmstadt | Dafür gestimmt | |
Anette Hübinger | CDU/CSU | 296 - Saarbrücken | Nicht beteiligt | |
Andrej Hunko | DIE LINKE | 87 - Aachen I | Dagegen gestimmt | |
Sigrid Hupach | DIE LINKE | 189 - Eichsfeld - Nordhausen - Unstrut-Hainich-Kreis I | Nicht beteiligt | |
Hubert Hüppe | CDU/CSU | 144 - Unna I | Dafür gestimmt | |
Matthias Ilgen | SPD | 2 - Nordfriesland - Dithmarschen Nord | Dafür gestimmt | |
Erich Irlstorfer | CDU/CSU | 215 - Freising | Nicht beteiligt | |
Dieter Janecek | DIE GRÜNEN | 221 - München-West/Mitte | Dagegen gestimmt |
Beim sog. "unkonventionellen Fracking" wird aus tiefen Gesteinsschichten unter hohem Druck und mit dem Einsatz von Chemikalien Gas gewonnen. Anders als beispielsweise in den USA wurde diese umstrittene Methode in Deutschland bislang nicht eingesetzt. Kritiker befürchten, dass dadurch das Trinkwasser gefährdet und Erdbeben ausgelöst werden könnten.
Bis jetzt fehlte hierzuladen eine eindeutige rechtliche Regelung. Durch den Beschluss des Bundestages wird die kommerzielle Förderung von Schiefergas mit dem umstrittenen unkonventionellen Fracking bis auf weiteres verboten. 2021 kann der Bundestag das Verbot überprüfen. Sollte das Parlament dann keine Entscheidung treffen, bliebe das Verbot bestehen.
Möglich sind allerdings bis zu vier Probebohrungen zu wissenschaftlichen Zwecken, für die die Zustimmung der betrroffenen Bundesländer erforderlich ist. Auf Grundlage der Probebohrungen soll eine Kommission einen Bericht erstellen und darin klären, in welchen Regionen Fracking sinnvoll wäre. Entscheiden müsste am Ende der Bundestag. Ob es zu den Probebohrungen aber kommen wird, ist fraglich, da es vielerorts massiven Widerstand gegen die umstrittene Fördermethode gibt.
Während die Regierungsfraktionen ihren Gesetzentwurf als "Fracking-Verhinderungsgesetz" sehen, sprechen die Grünen von einer "Mogelpackung". Die Große Koalition schaffe über Probebohrungen den Einstieg in eine spätere großflächige Förderung, sagte Grünen-Energieexperte Oliver Krischer. Der Linken-Abgeordnete Hubertus Zdebel sprach von einem "Fracking-Erlaubnisgesetz".
Erlaubt bleibt weiterhin das sog. "konventionelle Fracking" in tieferen Erdschichten, das in Deutschland seit Jahrzehnten eingesetzt wird und weniger umweltschädlich ist. Hierfür gelten künftig jedoch strengere Regeln. In Einzugsgebieten von Trinkwasser wird dies künftig ausgeschlossen, ebenso in der Nähe von Brauereien oder Mineralwasser-Brunnen.
Weiterführende Informationen:
- Das sind die neuen Fracking-Regeln (sueddeutsche.de)
- PetitionPlus auf abgeordnetenwatch.de: Fracking gesetzlich verbieten