Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Astrid Klug
Antwort von Astrid Klug
SPD
• 19.09.2013

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, mit der Sie die Ausgestaltung der Energiewende in Deutschland thematisieren. Bezüglich der Umsetzung der Energiewende kann man tatsächlich große Sorgen haben, weil die schwarz-gelbe Bundesregierung es in den letzten Jahren versäumt hat, die notwendigen Weichen für das Gelingen der Energiewende zu stellen und die Menschen dabei mitzunehmen. (...) In Ihrem Schreiben fragen Sie nach der Sinnhaftigkeit von Windkraftanlagen in Süddeutschland. Windkraft ist und bleibt ein wesentlicher Bestandteil beim Gelingen der Energiewende. (...) Gänzlich ohne moderne Kraftwerke wird die Energiewende nicht gelingen. (...) In Ihrer letzten Frage sprechen Sie die umweltpolitischen Implikationen der Energiewende an. (...) Die Alternative zur Energiewende wäre ein Festhalten an fossilen Energieträgern – mit all den dazugehörigen negativen Folgen für unsere Umwelt! (...) Die Energiewende bedeutet den grundlegenden Umbau der Energieversorgung und einen Quantensprung für die Modernisierung unserer Volkswirtschaft. (...) Die SPD hat dagegen einen Fahrplan für eine gelungene Energiewende vorgelegt. Unter folgendem Link können Sie sich unser Regierungsprogramm mit dem relevanten Abschnitt „Sichere und bezahlbare Energie – Die Energiewende zum Erfolg führen“ herunterladen: http://www.spd.de/linkableblob/96686/data/20130415_regierungsprogramm_2013_2017.pdf. (...) Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen konnte und würde mich freuen, wenn Sie der SPD am Sonntag die Chance geben, zu beweisen, dass sie die Energiewende besser kann. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 17.09.2013

(...) Um dem Desinteresse der Nichtwähler entgegenzuwirken, bietet meine Partei, die CSU, diverse Aktionen an. (...) Die Staatsform der Demokratie ist ein hohes Gut, das den Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit und Freiheit gibt, das aber auch gepflegt werden muss. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.09.2013

(...) Vielen Dank für ihre Nachricht. Um Petitionen auf der Internetseite des Deutschen Bundestages sachgerecht präsentieren zu können, muss angesichts der Vielzahl der Eingaben eine Auswahl getroffen werden. Die Nichtveröffentlichung einer Petition, weil sie nicht hinreichendes öffentliches Interesse oder eine sachliche Diskussion erwarten läßt, entspricht den Verfahrensgrundsätzen des Petitionsausschusses. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 11.09.2013

Sehr geehrte Frau Lopez,

Herr Steinmeier sieht keinen Anlass, an der Bewertung des Petitionsausschusses zu zweifeln.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. D. Dinger

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