(...) Seriöse Berechnungen, die alle relevanten Faktoren beinhalten sind uns nicht bekannt. Eine Studie, die zwischen EEG-Mehrkosten inklusive Ökostromaspekt sowie exklusive Ökostromaspekt differenziert ist uns nicht bekannt. Ein Ökostromsegment an der Börse gibt es unseres Wissens nach nicht. (...)
Sehr geehrter Herr Müllers,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 3. November 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB und Ihre Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen. Dr. Westerwelle bat uns, Ihnen zu antworten.
(...) Wir haben bereits ein Zwei-Klassen-Medizin, doch einer weiteren Verschärfung muss dringend Einhalt geboten werden. (...) Entscheidungen im Gesundheitssystem müssen zudem demokratischer und transparenter werden. (...)
(...) Ich beziehe mich meistens auf den Armuts- und Reichtumsbericht, der vom Bundesministerium für Arbeit uns Soziales herausgegeben wird. Diesen empfehle ich Ihnen, einmal zu lesen. (...)
(...) Im kommenden Jahr wird eine Regierungskommission eingesetzt, die diesen Bereich umfassend beackern soll. Eines der bereits feststehenden Ergebnisse wird sein, die von Ihnen genannte 3-Jahres-Regel zum Wechsel in die PKV wieder abzuschaffen. Es ist seitens der Gesundheitspolitiker geplant, dass dies bereits 2010 geschehen soll. (...)