Verlängerung Bosnien-Einsatz (ALTHEA)

Nach einem Beschluss des Bundestags wird die Bundeswehr ein weiteres Jahr in Bosnien und Herzegowina präsent sein. Sie soll dort eine friedliche Weiterentwicklung des Landes absichern.

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Dafür gestimmt
497
Dagegen gestimmt
58
Enthalten
6
Nicht beteiligt
60
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Wolfgang BosbachWolfgang BosbachCDU/CSU101 - Rheinisch-Bergischer Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Nicole Bracht-BendtNicole Bracht-BendtFDP37 - Harburg Dafür gestimmt
BildNorbert BrackmannCDU/CSU10 - Herzogtum Lauenburg - Stormarn-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Klaus BrähmigKlaus BrähmigCDU/CSU159 - Sächsische Schweiz - Osterzgebirge Dafür gestimmt
Portrait von Michael BrandMichael BrandCDU/CSU175 - Fulda Dafür gestimmt
Dr. Reinhard BrandlReinhard BrandlCDU/CSU217 - Ingolstadt Dafür gestimmt
Portrait von Klaus BrandnerKlaus BrandnerSPD132 - Gütersloh Dafür gestimmt
Portrait von Helmut BrandtHelmut BrandtCDU/CSU89 - Kreis Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Willi BraseWilli BraseSPD149 - Siegen-Wittgenstein Dafür gestimmt
Portrait von Ralf BrauksiepeRalf BrauksiepeCDU/CSU140 - Ennepe-Ruhr-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Helge BraunHelge BraunCDU/CSU174 - Gießen Dafür gestimmt
Portrait von Heike BrehmerHeike BrehmerCDU/CSU69 - Harz Dafür gestimmt
Portrait von Klaus BreilKlaus BreilFDP226 - Weilheim Dafür gestimmt
Copyright: Tobias KochRalph BrinkhausCDU/CSU132 - Gütersloh Dafür gestimmt
Portrait von Rainer BrüderleRainer BrüderleFDP206 - Mainz Dafür gestimmt
Portrait von Agnieszka BruggerAgnieszka BruggerDIE GRÜNEN294 - Ravensburg Dafür gestimmt
Portrait von Angelika BrunkhorstAngelika BrunkhorstFDP29 - Delmenhorst - Wesermarsch - Oldenburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Christine BuchholzChristine BuchholzDIE LINKE185 - Offenbach Dagegen gestimmt
Portrait von Eva Bulling-SchröterEva Bulling-SchröterDIE LINKE217 - Ingolstadt Nicht beteiligt
Portrait von Edelgard BulmahnEdelgard BulmahnSPD43 - Stadt Hannover II Dafür gestimmt
Portrait von Marco BülowMarco BülowSPD143 - Dortmund I Nicht beteiligt
Portrait von Martina BungeMartina BungeDIE LINKE12 - Wismar - Nordwestmecklenburg - Parchim Dagegen gestimmt
Portrait von Ulla BurchardtUlla BurchardtSPD144 - Dortmund II Dafür gestimmt
Portrait von Ernst BurgbacherErnst BurgbacherFDP285 - Rottweil - Tuttlingen Dafür gestimmt
Portrait von Martin BurkertMartin BurkertSPD245 - Nürnberg-Süd Dafür gestimmt

Ziel der ALTHEA-Mission ist es, Bosnien und Herzegowina dauerhaft zu stabilisieren und die demokratische Entwicklung des Landes zu garantieren. Die Stabilität und Sicherheit der Region des ehemaligen Jugoslawiens sei auch für Deutschland notwendig, so die Bundesregierung in ihrem Antrag.

Langfristig soll das Amt des Hohen Repräsentanten der EU aufgelöst und ein unabhängiges, selbstständiges und multiethnisches Bosnien und Herzegowina gewährleistet werden, das sich aus eigener Kraft in die euro-atlantischen Strukturen integriert. Zwar wird die militärische Sicherheitslage als stabil bewertet, jedoch sei das Land innenpolitisch weiterhin fragil, so die Bundesregierung. Die Präsenz internationaler Truppen wird daher als notwendig erachtet, um die friedliche Weiterentwicklung des Landes abzusichern.

Die Obergrenze des deutschen Truppenkontingents liegt unverändert bei 900 Soldatinnen und Soldaten. Momentan beteiligt sich Deutschland mit 120 von 1900 internationalen Einsatzkräften an der Mission. Die zusätzlichen Kosten des einjährigen Einsatzes belaufen sich auf 7,7 Mio. Euro.

Die seit ihrem Beginn im Dezember 2004 mehrfach verlängerte Mission ALTHEA dient der vollständigen Umsetzung des Abkommens von Dayton aus dem Jahre 1995. Die EU-geführte Mission stützt sich auf die Resolution des UN-Sicherheitsrates 1575 und deren Folgeresolutionen.

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Weiterführende Links:
Der Antrag im Wortlaut (pdf)