Verlängerung Bosnien-Einsatz (ALTHEA)

Nach einem Beschluss des Bundestags wird die Bundeswehr ein weiteres Jahr in Bosnien und Herzegowina präsent sein. Sie soll dort eine friedliche Weiterentwicklung des Landes absichern.

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Dafür gestimmt
497
Dagegen gestimmt
58
Enthalten
6
Nicht beteiligt
60
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Marieluise BeckMarieluise BeckDIE GRÜNEN55 - Bremen I Dafür gestimmt
Portrait von Dirk BeckerDirk BeckerSPD136 - Lippe I Dafür gestimmt
Portrait von Uwe BeckmeyerUwe BeckmeyerSPD56 - Bremen II - Bremerhaven Dafür gestimmt
Portrait von Cornelia BehmCornelia BehmDIE GRÜNEN62 - Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II Dafür gestimmt
Portrait von Manfred BehrensManfred BehrensCDU/CSU68 - Börde - Jerichower Land Nicht beteiligt
Portrait von Herbert BehrensHerbert BehrensDIE LINKE35 - Osterholz - Verden Dagegen gestimmt
Portrait von Veronika BellmannVeronika BellmannCDU/CSU162 - Mittelsachsen Nicht beteiligt
Portrait von Birgitt BenderBirgitt BenderDIE GRÜNEN259 - Stuttgart II Dafür gestimmt
Portrait von Christoph BergnerChristoph BergnerCDU/CSU73 - Halle Dafür gestimmt
Portrait von Florian BernschneiderFlorian BernschneiderFDP51 - Braunschweig Dafür gestimmt
Portrait von Peter BeyerPeter BeyerCDU/CSU106 - Mettmann II Dafür gestimmt
Portrait von Steffen BilgerSteffen BilgerCDU/CSU265 - Ludwigsburg Dafür gestimmt
Portrait von Karin BinderKarin BinderDIE LINKE271 - Karlsruhe-Stadt Nicht beteiligt
Portrait von Lothar BindingLothar BindingSPD274 - Heidelberg Dafür gestimmt
Portrait von Clemens BinningerClemens BinningerCDU/CSU260 - Böblingen Dafür gestimmt
Portrait von Matthias W. BirkwaldMatthias W. BirkwaldDIE LINKE95 - Köln II Dagegen gestimmt
Portrait von Peter BleserPeter BleserCDU/CSU201 - Mosel/Rhein-Hunsrück Dafür gestimmt
Portrait von Heidrun Bluhm-FörsterHeidrun Bluhm-FörsterDIE LINKE17 - Bad Doberan - Güstrow - Müritz Dagegen gestimmt
Portrait von Sebastian BlumenthalSebastian BlumenthalFDP5 - Kiel Dafür gestimmt
Portrait von Steffen BockhahnSteffen BockhahnDIE LINKE14 - Rostock Dagegen gestimmt
Portrait von Claudia Bögel-HoyerClaudia Bögel-HoyerFDP125 - Steinfurt I - Borken I Dafür gestimmt
Portrait von Maria BöhmerMaria BöhmerCDU/CSU208 - Ludwigshafen/Frankenthal Dafür gestimmt
Portrait von Gerd Friedrich BollmannGerd Friedrich BollmannSPD142 - Herne - Bochum II Dafür gestimmt
Portrait von Alexander BondeAlexander BondeDIE GRÜNEN283 - Emmendingen - Lahr Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang BörnsenWolfgang BörnsenCDU/CSU1 - Flensburg - Schleswig Dafür gestimmt

Ziel der ALTHEA-Mission ist es, Bosnien und Herzegowina dauerhaft zu stabilisieren und die demokratische Entwicklung des Landes zu garantieren. Die Stabilität und Sicherheit der Region des ehemaligen Jugoslawiens sei auch für Deutschland notwendig, so die Bundesregierung in ihrem Antrag.

Langfristig soll das Amt des Hohen Repräsentanten der EU aufgelöst und ein unabhängiges, selbstständiges und multiethnisches Bosnien und Herzegowina gewährleistet werden, das sich aus eigener Kraft in die euro-atlantischen Strukturen integriert. Zwar wird die militärische Sicherheitslage als stabil bewertet, jedoch sei das Land innenpolitisch weiterhin fragil, so die Bundesregierung. Die Präsenz internationaler Truppen wird daher als notwendig erachtet, um die friedliche Weiterentwicklung des Landes abzusichern.

Die Obergrenze des deutschen Truppenkontingents liegt unverändert bei 900 Soldatinnen und Soldaten. Momentan beteiligt sich Deutschland mit 120 von 1900 internationalen Einsatzkräften an der Mission. Die zusätzlichen Kosten des einjährigen Einsatzes belaufen sich auf 7,7 Mio. Euro.

Die seit ihrem Beginn im Dezember 2004 mehrfach verlängerte Mission ALTHEA dient der vollständigen Umsetzung des Abkommens von Dayton aus dem Jahre 1995. Die EU-geführte Mission stützt sich auf die Resolution des UN-Sicherheitsrates 1575 und deren Folgeresolutionen.

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Weiterführende Links:
Der Antrag im Wortlaut (pdf)