Bundeswehr ohne Wehrpflicht

Die Grünen sind mit einem Antrag gescheitert, mit dem die Bundesregierung zur Erarbeitung eines sicherheitspolitischen Konzepts für die Bundeswehr aufgefordert wird. Auch die Wehrpflicht gehöre auf den Prüfstand.

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Dafür gestimmt
109
Dagegen gestimmt
310
Enthalten
131
Nicht beteiligt
70
Abstimmungsverhalten von insgesamt 620 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Florian PronoldFlorian PronoldSPD230 - Rottal-Inn Enthalten
Portrait von Lucia PuttrichLucia PuttrichCDU/CSU177 - Wetterau Dagegen gestimmt
Portrait von Sascha RaabeSascha RaabeSPD180 - Hanau Enthalten
Portrait von Thomas RachelThomas RachelCDU/CSU91 - Düren Dagegen gestimmt
Portrait von Peter RamsauerPeter RamsauerCDU/CSU225 - Traunstein Nicht beteiligt
Portrait von Christiane Ratjen-DamerauChristiane Ratjen-DamerauFDP28 - Oldenburg Ammerland Dagegen gestimmt
Portrait von Mechthild RawertMechthild RawertSPD82 - Berlin-Tempelhof - Schöneberg Enthalten
Portrait von Eckhardt RehbergEckhardt RehbergCDU/CSU17 - Bad Doberan - Güstrow - Müritz Dagegen gestimmt
Portrait von Katherina ReicheKatherina ReicheCDU/CSU62 - Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II Dagegen gestimmt
Portrait von Gerold ReichenbachGerold ReichenbachSPD184 - Groß-Gerau Nicht beteiligt
Portrait von Carola ReimannCarola ReimannSPD51 - Braunschweig Enthalten
Portrait von Birgit ReinemundBirgit ReinemundFDP275 - Mannheim Dagegen gestimmt
Portrait von Ingrid RemmersIngrid RemmersDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Lothar RiebsamenLothar RiebsamenCDU/CSU293 - Bodensee Dagegen gestimmt
Portrait von Josef RiefJosef RiefCDU/CSU292 - Biberach Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus RiegertKlaus RiegertCDU/CSU263 - Göppingen Dagegen gestimmt
Portrait von Heinz RiesenhuberHeinz RiesenhuberCDU/CSU181 - Main-Taunus Dagegen gestimmt
Portrait von Sönke RixSönke RixSPD4 - Rendsburg-Eckernförde Enthalten
Portrait von Peter RöhlingerPeter RöhlingerFDP194 - Gera - Jena - Saale-Holzland-Kreis Dagegen gestimmt
Portrait von Johannes RöringJohannes RöringCDU/CSU127 - Borken II Dagegen gestimmt
Portrait von René RöspelRené RöspelSPD139 - Hagen - Ennepe-Ruhr-Kreis I Enthalten
Portrait von Ernst Dieter RossmannErnst Dieter RossmannSPD7 - Pinneberg Enthalten
Portrait von Michael RothMichael RothSPD170 - Werra-Meißner - Hersfeld-Rotenburg Dagegen gestimmt
Portrait von Karin RothKarin RothSPD261 - Esslingen Enthalten
Portrait von Claudia RothClaudia RothDIE GRÜNEN252 - Augsburg-Stadt Dafür gestimmt

Der Entschließungsantrag der Grünen zielt auf einen umfassenden Strukturwandel der Bundeswehr inklusive einer Abschaffung der Wehrpflicht. Nach Ansicht der Grünen gehören Personalstärke, Struktur, Ausrüstung und Oragnisation der Truppe auf den Prüfstand. Deshalb soll die Bundesregierung dem Bundestag bis September 2010 ein "schlüssiges, tragfähiges sicherheitspolitisches Konzept" vorlegen, "mit dem die Bundeswehr ihren Auftrag ohne Rückgriff auf die Wehrpflicht erfüllen kann".

Der Antrag fand keine Mehrheit im Bundestag.

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Weiterführende Links:
Der Antrag im Wortlaut