Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Darfur

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag eine Verlängerung des Darfur-Einsatzes deutscher Soldaten beschlossen. 506 Abgeordnete votierten mit Ja, die Linksfraktion stimmte mit Nein, es gab 18 Enthaltungen.

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Dafür gestimmt
505
Dagegen gestimmt
40
Enthalten
18
Nicht beteiligt
49
Abstimmungsverhalten von insgesamt 612 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ulla BurchardtUlla BurchardtSPD144 - Dortmund II Dafür gestimmt
Portrait von Ernst BurgbacherErnst BurgbacherFDP286 - Rottweil-Tuttlingen Nicht beteiligt
Portrait von Martin BurkertMartin BurkertSPD246 - Nürnberg-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Michael BürschMichael BürschSPD6 - Plön - Neumünster Dafür gestimmt
Portrait von Christian CarstensenChristian CarstensenSPD22 - Hamburg-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Marion Caspers-MerkMarion Caspers-MerkSPD283 - Lörrach-Müllheim Dafür gestimmt
Portrait von Roland ClausRoland ClausDIE LINKE74 - Burgenland Enthalten
Portrait von Gitta ConnemannGitta ConnemannCDU/CSU26 - Unterems Dafür gestimmt
Portrait von Sevim DağdelenSevim DağdelenDIE LINKE115 - Krefeld II - Wesel II Dagegen gestimmt
Portrait von Peter DanckertPeter DanckertSPD62 - Dahme-Spreewald - Teltow-Fläming III - Oberspreewald-Lausitz I Dafür gestimmt
Portrait von Herta Däubler-GmelinHerta Däubler-GmelinSPD291 - Tübingen Dafür gestimmt
Portrait von Leo DautzenbergLeo DautzenbergCDU/CSU90 - Heinsberg Dafür gestimmt
Portrait von Diether DehmDiether DehmDIE LINKE42 - Stadt Hannover II Dagegen gestimmt
Portrait von Hubert DeittertHubert DeittertCDU/CSU132 - Gütersloh Dafür gestimmt
Portrait von Ekin DeligözEkin DeligözDIE GRÜNEN256 - Neu-Ulm Dafür gestimmt
Portrait von Karl DillerKarl DillerSPD205 - Trier Dafür gestimmt
Portrait von Alexander DobrindtAlexander DobrindtCDU/CSU227 - Weilheim Dafür gestimmt
Portrait von Thomas DörflingerThomas DörflingerCDU/CSU289 - Waldshut Dafür gestimmt
Portrait von Patrick DöringPatrick DöringFDP42 - Stadt Hannover II Nicht beteiligt
Portrait von Martin DörmannMartin DörmannSPD94 - Köln I Dafür gestimmt
Portrait von Marie-Luise DöttMarie-Luise DöttCDU/CSU118 - Oberhausen - Wesel III Dafür gestimmt
Portrait von Werner DreibusWerner DreibusDIE LINKE Dagegen gestimmt
Carl-Christian DresselSPD239 - Coburg Dafür gestimmt
Portrait von Elvira Drobinski-WeißElvira Drobinski-WeißSPD285 - Offenburg Dafür gestimmt
Portrait von Thea DückertThea DückertDIE GRÜNEN28 - Oldenburg - Ammerland Dafür gestimmt

Beim Einsatz in der westsudanesischen Region Darfur werden bis zu 200 bewaffnete Bundeswehrsoldaten eingesetzt. Das Mandat gilt bis zum 15. Dezember 2007, dann müsste der Einsatz ggf. erneut vom Deutschen Bundestag verlängert werden. Die deutschen Soldaten sollen die Überwachungsmission "AMIS" der Afrikanischen Union (AU) unterstützen.

Zur Begründung führt die Bundesregierung an, dass die allgemeine Sicherheitslage in der Region unverändert prekär sei. Bei Gefechten zwischen Regierungsarmee und Rebellen sowie Auseinandersetzungen zwischen Milizen komme es immer wieder zu gezielten Übergriffen auf die Zivilbevölkerung, Hilfsorganisationen und die AMIS-Truppen.

Laut UNO sind in Darfur mehr als 200.000 Menschen infolge des Konflikts ums Leben gekommen, 2 Mio. Menschen wurden vertrieben. Ziel der AU-Mission ist es, die Umsetzung des Darfur-Friedensabkommens durch eine erhöhte Präsenz von Beobachtern zu überwachen, zur Stabilisierung der Lage beizutragen und UN-Hilfeleistungen zu ermöglichen. Zum Auftrag der AU-Mission gehört zudem der Schutz der Zivilbevölkerung.

Die einsatzbedingten Zusatzkosten belaufen sich auf 1,1 Mio. Euro.