Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Darfur

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag eine Verlängerung des Darfur-Einsatzes deutscher Soldaten beschlossen. 506 Abgeordnete votierten mit Ja, die Linksfraktion stimmte mit Nein, es gab 18 Enthaltungen.

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Dafür gestimmt
505
Dagegen gestimmt
40
Enthalten
18
Nicht beteiligt
49
Abstimmungsverhalten von insgesamt 612 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Marlene RupprechtMarlene RupprechtSPD244 - Fürth Dafür gestimmt
Portrait von Albert RupprechtAlbert RupprechtCDU/CSU236 - Weiden Dafür gestimmt
Portrait von Peter RzepkaPeter RzepkaCDU/CSU82 - Berlin-Tempelhof-Schöneberg Dafür gestimmt
Portrait von Krista SagerKrista SagerDIE GRÜNEN19 - Hamburg-Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Anton SchaafAnton SchaafSPD119 - Mülheim - Essen I Dafür gestimmt
Portrait von Paul SchäferPaul SchäferDIE LINKE91 - Düren Enthalten
Portrait von Anita SchäferAnita SchäferCDU/CSU212 - Pirmasens Dafür gestimmt
Portrait von Axel SchäferAxel SchäferSPD141 - Bochum I Dafür gestimmt
Portrait von Frank SchäfflerFrank SchäfflerFDP134 - Herford - Minden Lübbecke II Dafür gestimmt
Portrait von Hermann-Josef ScharfHermann-Josef ScharfCDU/CSU298 - Sankt Wendel Dafür gestimmt
Portrait von Elisabeth ScharfenbergElisabeth ScharfenbergDIE GRÜNEN240 - Hof Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang SchäubleWolfgang SchäubleCDU/CSU285 - Offenburg Dafür gestimmt
Portrait von Hartmut SchauerteHartmut SchauerteCDU/CSU150 - Olpe - Märkischer Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Annette SchavanAnnette SchavanCDU/CSU292 - Ulm Dafür gestimmt
Portrait von Christine ScheelChristine ScheelDIE GRÜNEN248 - Aschaffenburg Dafür gestimmt
Portrait von Bernd ScheelenBernd ScheelenSPD111 - Krefeld I - Neuss II Dafür gestimmt
Portrait von Hermann ScheerHermann ScheerSPD265 - Waiblingen Nicht beteiligt
Portrait von Andreas ScheuerAndreas ScheuerCDU/CSU230 - Passau Dafür gestimmt
Portrait von Irmingard Schewe-GerigkIrmingard Schewe-GerigkDIE GRÜNEN140 - Ennepe-Ruhr-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Gerhard SchickGerhard SchickDIE GRÜNEN276 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Marianne SchiederMarianne SchiederSPD235 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Karl SchiewerlingKarl SchiewerlingCDU/CSU128 - Coesfeld - Steinfurt II Dafür gestimmt
Portrait von Konrad SchilyKonrad SchilyFDP140 - Ennepe-Ruhr-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Otto SchilyOtto SchilySPD223 - München-Land Dafür gestimmt
Portrait von Norbert SchindlerNorbert SchindlerCDU/CSU210 - Neustadt - Speyer Enthalten

Beim Einsatz in der westsudanesischen Region Darfur werden bis zu 200 bewaffnete Bundeswehrsoldaten eingesetzt. Das Mandat gilt bis zum 15. Dezember 2007, dann müsste der Einsatz ggf. erneut vom Deutschen Bundestag verlängert werden. Die deutschen Soldaten sollen die Überwachungsmission "AMIS" der Afrikanischen Union (AU) unterstützen.

Zur Begründung führt die Bundesregierung an, dass die allgemeine Sicherheitslage in der Region unverändert prekär sei. Bei Gefechten zwischen Regierungsarmee und Rebellen sowie Auseinandersetzungen zwischen Milizen komme es immer wieder zu gezielten Übergriffen auf die Zivilbevölkerung, Hilfsorganisationen und die AMIS-Truppen.

Laut UNO sind in Darfur mehr als 200.000 Menschen infolge des Konflikts ums Leben gekommen, 2 Mio. Menschen wurden vertrieben. Ziel der AU-Mission ist es, die Umsetzung des Darfur-Friedensabkommens durch eine erhöhte Präsenz von Beobachtern zu überwachen, zur Stabilisierung der Lage beizutragen und UN-Hilfeleistungen zu ermöglichen. Zum Auftrag der AU-Mission gehört zudem der Schutz der Zivilbevölkerung.

Die einsatzbedingten Zusatzkosten belaufen sich auf 1,1 Mio. Euro.