Brandenburg 2014-2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Günter Baaske
Antwort von Günter Baaske
SPD
• 28.03.2017

(...) Dezember eines Jahres das sechste Lebensjahr vollenden, kann die Schulpflicht ebenfalls schon im Herbst des Jahres beginnen - jedoch nur auf Antrag der Eltern in begründeten Ausnahmefällen. Die Einschulung mit fünf Jahren im Sinne Ihrer Anfrage als Regelfall findet also nicht statt. (...)

Portrait von Henryk Wichmann
Antwort von Henryk Wichmann
CDU
• 31.10.2016

(...) an meiner Meinung zur Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und zur Notwendigkeit seiner Finanzierung über Rundfunkbeiträge hat sich auch in der Zwischenzeit nichts geändert. Sollten Sie konkret in Ihrem Einzelfall zu Unrecht falsch veranlagt worden sein, werden wir dies gerne noch einmal überprüfen und gegebenenfalls auch auf eine Änderung Ihres Beitrages hinwirken. (...)

Portrait von Christina Schade
Antwort von Christina Schade
AfD
• 24.09.2016

(...) Nehmen Sie einfach Kontakt zu dem AfD Kreisverband in Ihrem Landkreis auf. Für Dallgow-Döberitz wäre das der AfD Kreisverband Havelland. (...)

Portrait von Axel Vogel
Antwort von Axel Vogel
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.04.2018

Soweit sich aus dem Verbot halbautomatischer Waffen ein Rechtsanspruch auf Entschädigung ergibt, ist dieser nach den einschlägigen Gesetzesbestimmungen zu befriedigen. (...)

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