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Frage von Alfred K. •

Frage an Jutta Lieske von Alfred K. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Lieske,

die Bild-Zeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass sich ca. 550.000 abgelehnte Asylbewerber noch in der Bundesrepublik aufhalten.
Mich würde interessieren, wie die entsprechenden Zahlen für das Bundesland Brandenburg aussehen.
Können Sie diese zur Verfügung stellen ?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kuck,

Sie haben sich mit folgender Frage an mich gewandt:

„Wie hoch ist die Zahl der abgelehnten Asylbewerber im Land Brandenburg und halten sich diese noch in Brandenburg auf?“

Ich habe über das Brandenburger Ministerium für Inneres und Kommunales recherchiert und beim  Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nachfragen lassen.

Mir wurde mitgeteilt, dass im Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. August 2016 für den Bereich Brandenburg für 1.982 Personen Asylanträge abgelehnt wurden.

Dies bedeutet, dass diese Asylanträge zum Teil unbegründet abgelehnt  bzw. offensichtlich unbegründet abgelehnt wurden.

Im Jahr 2015 hat das Bundesamt für den Bereich Brandenburg für 4.046 Personen Asylanträge abgelehnt.

Laut Ausländerzentralregister (AZR) des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge lebten zum Stichtag: 31. August 2016 im Land Brandenburg 7.056 Personen, deren Asylantrag abgelehnt wurde.

Diese sind jedoch, was auch im Bild-Artikel erst auf den zweiten Blick deutlich wird, nicht alle ausreisepflichtig, weil es auch abgelehnten Asylbewerbern aus den unterschiedlichsten Gründen gelingen kann,

ihren Aufenthalt hier zu verfestigen und eine Aufenthaltserlaubnis zu erlangen (z.B. aus Gründen der Familienzusammenführung oder aufgrund einer Erwerbstätigkeit).

In Brandenburg sind nach dem AZR (Stand 31.8.16) 5.595 Ausländer ausreisepflichtig, von denen 4.446 Personen aus verschiedenen Gründen geduldet werden.

Sehr geehrter Herr Kuck, ich hoffe Ihre Frage damit beantwortet zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen,

Jutta Lieske