Name Absteigend sortieren | Fraktion | Stimmkreis | Stimmverhalten | |
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Gerhard Eck | CSU | 608 - Schweinfurt | Dagegen gestimmt | |
Ute Eiling-Hütig | CSU | 128 - Starnberg | Dagegen gestimmt | |
Georg Eisenreich | CSU | 101 - München-Hadern | Dagegen gestimmt | |
Wolfgang Fackler | CSU | 706 - Donau-Ries | Dagegen gestimmt | |
Hans Jürgen Fahn | FREIE WÄHLER | 601 - Aschaffenburg-Ost | Dafür gestimmt | |
Martina Fehlner | SPD | 602 - Aschaffenburg-West | Dafür gestimmt | |
Günther Felbinger | fraktionslos | 606 - Main-Spessart | Dafür gestimmt | |
Günther Felbinger | FREIE WÄHLER | 606 - Main-Spessart | Dafür gestimmt | |
Alexander Flierl | CSU | 306 - Schwandorf | Dagegen gestimmt | |
Linus Förster | fraktionslos | Dafür gestimmt | ||
Karl Freller | CSU | Dagegen gestimmt | ||
Albert Füracker | CSU | 303 - Neumarkt i.d.OPf. | Dagegen gestimmt | |
Tessa Ganserer | DIE GRÜNEN | 501 - Nürnberg-Nord | Dafür gestimmt | |
Peter Paul Gantzer | SPD | 122 - München-Land Nord | Nicht beteiligt | |
Thomas Gehring | DIE GRÜNEN | 709 - Kempten, Oberallgäu | Dafür gestimmt | |
Judith Gerlach | CSU | Dagegen gestimmt | ||
Max Gibis | CSU | Dagegen gestimmt | ||
Thorsten Glauber | FREIE WÄHLER | 405 - Forchheim | Dafür gestimmt | |
Thomas Goppel | CSU | Dagegen gestimmt | ||
Ulrike Gote | DIE GRÜNEN | 403 - Bayreuth | Dafür gestimmt | |
Eva Gottstein | FREIE WÄHLER | 114 - Eichstätt | Dafür gestimmt | |
Martin Güll | SPD | 112 - Dachau | Dafür gestimmt | |
Harald Güller | SPD | Dafür gestimmt | ||
Petra Guttenberger | CSU | 509 - Fürth | Dagegen gestimmt | |
Christine Haderthauer | CSU | 118 - Ingolstadt | Dagegen gestimmt |
Die SPD-Fraktion schreibt in ihrem Antrag, dass der Inhaltsstoff Bisphenol A, welcher unter anderem in zahlreichen Lebensmittelverpackungen und Kinderspielzeug enthalten ist, hat eine ähnliche Wirkung wie das weibliche Sexualhormon Östrogen und steht unter Verdacht, Unfruchtbarkeit, Übergewicht, Prostata- und Brustkrebs und Diabetes Typ 2 zu verursachen. Die EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hatte Anfang des Jahres den Grenzwert von Bisphenol A von 50 auf nunmehr vier Mikrogramm pro Kilogramm Körpergewicht pro Tag herabgesetzt.
Infolge der CSU-Mehrheit in den drei Ausschüssen (federführend der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, des weiteren der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen und der Ausschuss für Gesundheit und Pflege), die eine Beschlussempfehlung formulierten, wurde von den Ausschüssen zu einer Ablehung des Antrages der oppositionellen SPD geraten.
Der Antrag wurde schließlich auch von der CSU-Mehrheit im Landtag abgelehnt. Die Oppositionsparteien stimmten geschlossen dafür. Enthaltungen gab es keine.
Nicht namentlich abgestimmt wurde über einen alternativen Antrag der CSU. Dieser sprach sich statt für ein Verbot von Bisphenol A für eine Umsetzung der Neubewertung durch die EFSA aus und warnte, dass ein generelles Verbot auch eine Verwendung von unerforschten alternativen Inhaltsstoffen zur Folge haben könnte. Deshalb solle sich die Landesregierung noch dazu für das Vorantreiben der Erforschung unbedenklicher Ersatzstoffe einsetzen.
Weiterführende Links:
Bisphenol A - Publikation des Umweltbundesamtes UBA
Bisphenol A in Lebensmitteln: Ist Kunststoff etwa doch gefährlich?" (FAZ, 08.02.2015)
Umstrittene Chemikalie: EU-Lebensmittelamt senkt Grenzwert für Bisphenol A (SPON, 21.01.2015)