Baden-Württemberg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von André Martens
Antwort von André Martens
PIRATEN
• 18.03.2011

(...) Dies halte ich für eine gute Lösung. Auch im Kampf gegen Software-Patente und Patente auf Lebewesen sind Attac und Piratenpartei quasi Verbündete. Ich begrüße ausdrücklich, dass Attac in der Regel friedlich vorgeht und bin froh, dass es diese Organisation gibt. (...)

Portrait von Bärbl Mielich
Antwort von Bärbl Mielich
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.03.2011

(...) grundsätzlich stehen wir Grünen dem Verbandsklagerecht positiv gegenüber, wobei natürlich je nach Thematik differnziert betrachtet werden muss. Im letzten Monat haben wir beispielsweise einen Antrag an die Landesregierung gestellt, das Verbandsklagerecht im Tierschutz zuzulassen. (...)

Portrait von Patrick Rapp
Antwort von Patrick Rapp
CDU
• 24.03.2011

(...) D.h. wir werden nach demokratischen Entscheidungen immer Minderheiten haben, die sich mit Ihren Anliegen und Argumenten nicht durchsetzen konnten. So wie ich unsere Gesellschaft betrachte, sind wir aber immer weniger bereit, zurück zu stehen, im Fall einer "Niederlage" sondern versuchen alle möglichen Wege zu beschreiten, um unsere Forderungen schließlich doch umsetzen zu können. (...)

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