Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Tobias P. • 17.07.2024
Portrait von Hans-Peter Behrens
Antwort von Hans-Peter Behrens
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.07.2024

Allerdings endet die Freiheit des Einzelnen und der Presse auch dort, wo die verfassungsrechtlichen Grenzen überschritten werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn Hass und Hetze gegen die Würde des Menschen verstoßen.

Abgeordnetenfoto Dennis Klecker
Antwort von Dennis Klecker
AfD
• 04.07.2024

Wir befürworten auch die Reaktivierung von Bahnlinien, soweit es dafür einen Bedarf gibt, also der Steuerzahler nicht unverhältnismäßig belastet wird für eine Bahnstrecke, die wenig genutzt wird und die man daher z.B. auch durch Busse bedienen könnte

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