(...) Daher habe ich am 08. September 2010 angekündigt, dass die SPD nach der Landtagswahl in Regierungsverantwortung eine Volksabstimmung über das Thema Stuttgart 21 initiieren wird. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
aus verschiedenen Gründen beteilige ich mich nicht an der Aktion von "Abgeordnetenwatch".
Sehr geehrter Herr Dr. Weber,
(...) Die SPD-Regionalfraktion hat bereits im Jahr 2005 eine Vereinfachung der VVS-Tarifzonenstruktur beantragt. Begründung: Die Preise sind unübersichtlich, unklar, vor allem auf den langen Strecken in den Kreisen unattraktiv und in den Kreisen bekommt der Kunde zum gleichen Preis ein viel schlechteres Angebot als im Kern der Region. (...)
(...) Obwohl der Drei-Stufen Test, als Ergebnis des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags, ein Bürokratiemonster ist, so hat mit ihm aber auch die grundsätzliche Überprüfung des Online-Angebots ein Ende gefunden. (...)