Baden-Württemberg 2006-2011 - Fragen & Antworten

Frage von Thomas S. • 31.12.2010
Portrait von Andreas Hoffmann
Antwort von Andreas Hoffmann
CDU
• 02.01.2011

(...) zu Frage 1: ja, das halte ich für sinnvoll, nicht jedoch wie Sie unterstellen zu wissen und mit welcher Kompetenz Sie dies tun, was Herr Landrat Jahn gesagt hat. Es ist schon ein bisschen vermessen, anderen Leuten einfach eine "Falschaussage" zu unterstellen. (...)

Portrait von Rita Haller-Haid
Antwort von Rita Haller-Haid
SPD
• 08.02.2011

(...) Mit der Reform der Regelsatzermittlung, muss die Bundesregierung ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes umsetzen. Die pauschale Ansetzung der Regelbedarfsstufe 3 mit 80% ist nach Ansicht der SPD -Abgeordneten ungerechtfertigt und nicht verfassungskonform. (...)

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