Stellungnahme des Landtages zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen

07. Dezember 2023

Namentlich abgestimmt wurde über eine vom Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten vorgeschlagene Stellungnahme des Landtages zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen. Der Ausschuss empfiehlt dem Landtag unter anderem, sich gegen Flächenziele für den Ausbau erneurbarer Energien und gegen die Errichtung von Windenergieanlagen im Wald auszusprechen. Außerdem sollten Grundzentren auch zukünftig auf der Ebene der Regionalplanung bestimmt werden.

Die Stellungnahme des Landtages in der Beschlussfassung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten wurde mit 36 Stimmen abgelehnt. Ebenfalls 36 Abgeordnete stimmten für die Beschlussempfehlung.

Name Absteigend sortieren	Fraktion	Wahlkreis	Stimmverhalten
René Aust	AfD	13 - Schmalkalden-Meiningen II	Dafür gestimmt
Franziska Baum	FDP (parlamentarische Gruppe)	27 - Erfurt IV	Nicht beteiligt
Patrick Beier	DIE LINKE	12 - Schmalkalden-Meiningen I	Nicht beteiligt
Ute Bergner	fraktionslos	38 - Jena II	Dafür gestimmt
Dirk Bergner	FDP (parlamentarische Gruppe)	39 - Greiz I	Nicht beteiligt
Sascha Bilay	DIE LINKE		Dagegen gestimmt
André Blechschmidt	DIE LINKE	27 - Erfurt IV	Dagegen gestimmt
Torben Braga	AfD	30 - Weimarer Land I - Saalfeld-Rudolstadt III	Dafür gestimmt
Andreas Bühl	CDU	22 - Ilm-Kreis I	Dafür gestimmt
Jens Cotta	AfD	11 - Kyffhäuserkreis II	Dafür gestimmt
Torsten Czuppon	AfD	17 - Sömmerda II	Dafür gestimmt
Jens Dietrich	AfD	22 - Ilm-Kreis I	Dafür gestimmt
Steffen Dittes	DIE LINKE	32 - Weimar II	Dagegen gestimmt
Cordula Eger	DIE LINKE	9 - Unstrut-Hainich-Kreis II	Dagegen gestimmt
Volker Emde	CDU	39 - Greiz I	Dafür gestimmt
Kati Engel	DIE LINKE	6 - Wartburgkreis II - Eisenach	Nicht beteiligt
Harald Karlheinz Frosch	AfD	28 - Saalfeld-Rudolstadt I	Nicht beteiligt
Markus Gleichmann	DIE LINKE	35 - Saale-Holzland-Kreis I	Dagegen gestimmt
Thomas Gottweiss	CDU	31 - Weimar I - Weimarer Land II	Dafür gestimmt
Thomas Gröger	AfD	8 - Unstrut-Hainich-Kreis I	Dafür gestimmt
Birger Gröning	fraktionslos	14 - Gotha I	Nicht beteiligt
Lena Saniye Güngör	DIE LINKE		Nicht beteiligt
Ronald Hande	DIE LINKE	13 - Schmalkalden-Meiningen II	Dagegen gestimmt
Thomas Hartung	SPD	32 - Weimar II	Nicht beteiligt
Madeleine Henfling	DIE GRÜNEN	22 - Ilm-Kreis I	Dagegen gestimmt