Medien, Kommunikation und Informationstechnik

EU-Parlament 2019 - 2024

27 Febr. 2024

Neue Transparenzregeln für politische Werbung

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Brandenburg 2019 - 2024

11 Mai 2023

Keine Erhöhung des Rundfunkbeitrags

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EU-Parlament 2019 - 2024

27 Febr. 2024

Schutz von Journalist:innen vor missbräuchlichen Gerichtsverfahren

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Hessen 2024 - 2029

Kommission gemäß dem Hessischen Ausführungsgesetz zum Artikel 10-Gesetz (G10-Kommission)

Hier finden Sie alle Mitglieder der Kommission gemäß dem Hessischen Ausführungsgesetz zum Artikel 10-Gesetz (G10-Kommission) in Hessen. Zu den Themen der Kommission gehören u.a. ...

Hessen 2024 - 2029

Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz

Hier finden Sie alle Mitglieder des Ausschusses für Digitales, Innovation und Datenschutz in Hessen. Zu den Themen des Ausschusses gehören u.a. ...

EU-Parlament 2019 - 2024

18 Jan. 2024

Erweiterung der Liste der EU-Straftatbestände um Hetze und Hasskriminalität

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Brandenburg 2019 - 2024

17 Nov. 2022

Untersuchungsausschuss zum RBB einsetzen

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EU-Parlament 2019 - 2024

21 Nov. 2023

Recht auf Reparatur

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Bundestag 2021 - 2025

379

261

16 Nov. 2023

Reform des Nachrichtendienstrechts

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Mecklenburg-Vorpommern 2021 - 2026

SOG-Gremium

Hier finden Sie alle Mitglieder des SOG-Gremiums (Gremium gemäß § 48 h des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern) in Mecklenburg-Vorpommern. Zu den Themen des Gremiums gehören u.a. ...

Bundestag 2021 - 2025

Gremium gemäß § 80 des Zollfahndungsdienstgesetzes

Hier finden Sie alle Mitglieder des Gremiums gemäß § 80 des Zollfahndungsdienstgesetzes im 20. Deutschen Bundestag. Zu den Themen des Gremiums gehören u.a. ...

Bundestag 2021 - 2025