Schleswig-Holstein - Fragen & Antworten

Portrait von Werner Kalinka
Antwort von Werner Kalinka
CDU
• 15.09.2019

(...) Sie werden es vermutlich schon gelesen haben, dass eine entsprechende Planung aus Gründen des Bundesrechtes nicht verwirklicht wird. Ich stand und stehe dem ohnehin kritisch gegenüber. Erst in der vergangenen Woche sind von einem Facharzt im Rahmen der Herbstgespräche des DRK-Landesverbandes die Gefahren durch Cannabis deutlich benannt worden. (...)

Portrait von Daniel Günther
Antwort von Daniel Günther
CDU
• 30.10.2018

(...) Selbstverständlich hat Herr Papier Recht, dass zum Funktionieren unserer Demokratie Rechte und Pflichten gehören, an die sich alle halten müssen. Mit Blick auf das Asylrecht bedeutet das aber auch, dass wir jeden Asylantrag sorgfälltig prüfen müssen und auch den Asylbewerbern bei einer Ablehnung das Recht zur Überprüfung durch die Gerichte zusteht. Dabei nutzt es niemandem, wenn Asylbewerber ohne Bleibeperspektive lange im Unklaren bleiben. (...)

Portrait von Heiner Dunckel
Antwort von Heiner Dunckel
SPD
• 04.09.2018

(...) Das Telefongespräche unterbrochen werden, man im schlimmsten Fall irgendwo "strandet" und durch die Verspätung wahnsinnig viel Zeit verloren geht ärgert mich genau wie Sie. Deswegen habe ich erst vor wenigen Tagen ein Schreiben an den Herrn Wirtschaftsminister unseres Bundeslandes verfasst und ihn nachdrücklich aufgefordert, den Druck auf die Deutsche Bahn zu erhöhen, damit die Störungsanfälligkeit einiger Anlagen endlich beendet wird. Als Fraktion haben wir bereits Druck in Pinneberg bei der Marschbahn gemacht - ich werde mein möglichstes tun, auch für die Flensburger Anbindungen Verbesserungen zu erziehlen. (...)

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