Sachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Katja Meier
Antwort von Katja Meier
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.01.2020

(...) wir GRÜNE wollen Sachsen zu einem Pionierland für moderne Mobilität machen. Daher haben wir im Koalitionsvertrag verbindliche Mindestbedienstandards verankert, die auch kleinen Orten eine bessere Anbindung an den ÖPNV gewährleisten sollen. Damit schaffen wir es in ganz Sachsen eine verlässliche und umweltfreundliche Anbindung – ganz gleich, ob mit dem Zug, dem Bus, der S-Bahn oder flexiblen Angeboten wie etwa dem Anruf-Sammeltaxi. (...)

Portrait von Christian Hartmann
Antwort von Christian Hartmann
CDU
• 13.09.2019

(...) Warum schreibe ich Ihnen das? Trotz dieser kommunalen Zuständigkeit gibt es das Erfordernis, dass Radschnellverbindungen zusätzlich durch das Wirtschaftsministerium festgelegt werden. Das ist die einzige Hürde in diesem Verfahren für Dresden, einen eigenen Antrag auf Planfeststellung einzureichen. (...)

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