Sachsen - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Sebastian L. • 09.05.2020

Meine Frage dreht sich um die Finanzierung des Buß- und Bettages bei uns in Sachsen.

Im Novemeber 2019 war in den Medien zu lesen, dass vor allem SPD & Grüne sich für die Absetzung der Finanzierung des Feiertages, über eine erhöhte Abgabe zur Pflegeversicherung, einsetzen wollen. Im einsehbaren Koalitionsvertrag konnte ich dazu aber keine Passage ausfindig machen.

Antwort von Georg-Ludwig von Breitenbuch

CDU • 09.09.2021

das Thema des Buß- und Bettages ärgert mich wie Sie auch, da andere Bundesländer sich mit neuen Feiertagen eben nicht an der Finanzierung der Pflegeversicherung beteiligt haben, wir Sachsen aber zahlen müssen.

Frage von Ingolf S. • 09.05.2020

Was haben Sie ganz konkret in der aktuellen Legislatur für Ihren Wahlkreis in Dresden unternommen? Welche konkreten Anfragen und Anträge von Ihnen gibt es?

Antwort ausstehend von Thomas Thumm

AfD

Folgen

Frage von dirk r. • 08.05.2020

(...) wie wird eine Lohnfortzahlung gesichert, wenn eine Betreuung nicht geleistet werden kann weil die Schulen geschlossen sind. (...)

Antwort von Wolf-Dietrich Rost

CDU • 13.05.2020

(...) Schulbegleitung ist in der Regel eine Leistung des Eingliederungshilfeträgers, (...)

Frage von Michaela W. • 08.05.2020

Welche Begründung gibt es eigentlich hier genau einen Plan weiter hinauszuzögern? Ich denke Sachsen gehört schon zu den Bundesländern deren Kitaabdeckung sehr gut ist, vor allem wenn man dies mit Bundesländern wie NRW vergleicht, die dazu noch ein viel höheres Infektionsgeschehen haben als wir. Und was wurde genau in den letzten Wochen dafür getan um die von Ihnen angesprochenen Misstände zu beheben, die sind ja nicht plötzlich aufgetaucht?

Antwort von Christian Piwarz

CDU • 08.05.2020

(...) Das Konzept für Schulen und Kitas wird heute (Freitag, 08.05.) um 13:00 Uhr vorgestellt. (...)

Frage von Tino M. • 08.05.2020

Gibt es ein Gesetz zur Maskenpflicht?

Antwort von André Wendt

AfD • 20.05.2020

(...) für den Freistaat Sachsen verweise ich auf die Sächsische Corona-Schutzverordnung. (...)

Frage von Bernd L. • 07.05.2020

Wie stehen Sie zu ,in unserem im Grundgesetz verankertem Recht, auf körperliche Unversehrtheit?

Antwort von Holger Mann

SPD • 07.05.2020

(...) Im ursprünglichen Vorschlag der Bundesregierung für eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes war keine Pflicht zur Impf- oder Immunitätsdokumentation und auch nicht zur Impfpflicht verankert. (...)

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