Rheinland-Pfalz Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Ellen Demuth, MdL
Antwort von Ellen Demuth
CDU
• 24.02.2011

(...) Als Landtagsabgeordnete möchte ich mich dafür einsetzten, dass unsere Heimat auch in Zukunft für uns alle lebens- und liebenswert bleibt. Auch weiterhin brauchen wir attraktive Standortbedingungen für unsere starken mittelständischen Unternehmen, eine gute Schulinfrastruktur, ausreichend Haus-, Fachärzte und Apotheken und finanziell gut ausgestattete, eigenständige Kommunen, an die wir Bürger uns vor Ort wenden können. (...)

Antwort von Sebastian  Wüst
FDP
• 14.02.2011

(...) Ich glaube nicht, dass der "Dioxin-Skandal" taugt um daraus eine Kampagne für Kennzeichnungspflichten zu machen. Zweifelsohne ist es nicht akzeptabel, dass Tiere mit Dioxinbelasteten gefüttert werden. (...)

Portrait von Christine Schneider
Antwort von Christine Schneider
CDU
• 14.02.2011

(...) Das Programm der Bundesregierung zu schärferen Kontrollen für Futtermittel und zum Aufbau eines Dioxin-Frühwarnsystems wird unterstützt. Die Pläne von Bundesverbraucherministerin Aigner für mehr Tierschutz im Bereich der Nutztierhaltung werden ebenfalls unterstützt. (...)

Antwort von Guido Job
SPD
• 13.02.2011

(...) 1. Ich werde mich in Mainz für die finanzielle Ausstattung unserer Kommunen ins Zeug legen, denn vielen Kommunen bleiben aufgrund der hohen Pflichtausgaben keine Handlungsspielräume mehr. Nur mit starken Kommunen können Projekte, die für alle Generationen wichtig sind, auch realisiert werden. (...)

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