Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Portrait von Anna Köbberling
Antwort von Anna Köbberling
SPD
• 27.10.2022

Wir als SPD-Landtagsfraktion solidarisieren uns mit den Protestierenden, insbesondere den mutigen Frauen im Iran, in ihrem Kampf für Frauen- und Menschenrechte. Insofern lehnen wir jegliche Gewalt gegen Protestierende ab. Gewalt gegen Oppositionelle darf keinen Platz in einem Staat haben.

Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 07.10.2022

Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben sich bei der Finanzministerkonferenz im September 2022 untereinander und mit dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) ausgetauscht und waren sich einig, die Zahlen der eingehenden Erklärungen bis zur nächsten Konferenz der Finanzministerinnen und Finanzminister am 13. Oktober 2022 weiterhin zu beobachten und dann erneut zu beraten

Portrait von Tamara Müller
Antwort von Tamara Müller
SPD
• 15.10.2022

die Sicherstellung der Mobilität der Menschen ist eines der erklärten Ziele der SPD-Landtagsfraktion. Klar ist, dass dafür gerade im ländlichen Raum die ÖPNV-Angebote ausgebaut werden müssen, um zielführender zu sein

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