Frage von Anne-Line M. • 03.11.2023
Antwort von Michael Frisch AfD • 03.11.2023
Denn für mich ist es ebenso wie für meine Fraktion und meine Partei selbstverständlich, dass alle Menschen - unabhängig von ihrem Geschlecht - die gleichen Rechte haben sollten.
Frage von Uwe C. • 26.10.2023
Antwort ausstehend von Bernhard Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ina W. • 22.10.2023
Antwort von Jens Guth SPD • 30.10.2023
Ich halte - zum jetzigen Zeitpunkt - nichts von einem Verbotsverfahren!
Frage von Ina W. • 22.10.2023
Antwort ausstehend von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Michael S. • 17.10.2023
Antwort von Marcus Klein CDU • 17.10.2023
Ich bin mir sicher, dass mir nicht alle Informationen vorliegen, um abschließend die Erfolgsaussichten eines solchen Antrags bewerten zu können; was auch nicht erforderlich ist, da ich nicht zum Kreise der Antragsberechtigten zähle.
Frage von Michael S. • 17.10.2023
Antwort von Daniel Schäffner SPD • 20.10.2023
Wie der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, bin auch ich der Meinung, dass einer Reihe von Äußerungen der AFD ein ethnisches Volksverständnis zum Ausdruck kommt.