Frage von Andreas K. • 23.01.2024
Antwort ausstehend von Doris Ahnen SPD
Frage von Tim M. • 22.01.2024
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Frage von Hans V. • 19.01.2024
Antwort ausstehend von Benedikt Oster SPD
Frage von Inge W. • 18.01.2024
Antwort von Andreas Hartenfels BSW • 23.01.2024
Eine strukturierte Aufarbeitung der "Coronazeit" mithilfe einer Enquete-Kommission auf Landesebene zwecks umfassender Prüfung der durchgeführten Maßnahmen.
Frage von Andreas K. • 15.01.2024
Antwort von Doris Ahnen SPD • 22.01.2024
der rheinland-pfälzische Gesetzgeber hat sich in dem von Ihnen angesprochenen Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 (LBVAnpG 2022) umfassend mit der jüngsten Alimentationsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. 2 BvL 4/18, 2 BvL 6/17) auseinandergesetzt
Frage von Jürgen C. • 15.01.2024
Antwort von Doris Ahnen SPD • 22.01.2024
Die Abgeordnetenentschädigung und deren Anpassung sind im Abgeordnetengesetz Rheinland-Pfalz geregelt