Frage an Yvonne Ploetz von Jan Gero H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Frau Plötz,
wäre es möglich, dass die Regierung in Berlin mal in Uganda nachfragt ob die nich vielleichtt Hilfe in Sachen Kony brauchen?
Es könnte gut sein, dass sie denken: Kony, ist das nicht ein Müsliriegel?
Aber ich kläre sie gerne über Joseph Kony auf. Er ist nämlich der Anführer einer Rebellengruppe, die in Uganda und den darum liegenden Ländern die Zivilbevölkerung terrorisiert und der ugandischen Regierung den Krieg erklärt hat.
Um ehrlich zu sein hab ich da nämlich was dagegen, dass Joseph Kony dort Kinder misshandelt, und es keinen auch nur ansatzweise interessiert und sich verpflichtet fühlt dem Typen mal zu zeigen, dass sowas nicht toleriert wird.
Da ich der Meinung bin, dass der Bundestag bzw Sie als Abgeordneter meines Wahlkreises auch meine Interessen vertreten sollten, fordere ich Sie auf alles daran zusetzen, dass die Bundesregierung der Regierung von Uganda konkrete Hilfe anbietet und daraufhin wirkt, dass das gleiche auf Euro-Ebene geschieht.
Desweiteren verweise ich auf die Bundestagswahlen 2013. Falls bisdahin nicht einmal eine Petition im Bundestag gestartet worden ist, könnte es sein, dass die Linke meine Stimme nicht wieder bekommt.
Lieber Jan Gero Halbich,
vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihre Ausführungen in Sachen Joseph Kony.
Leider befasse ich mich in meiner politischen Tätigkeit nicht mit dem Thema Menschenrechte im Detail. Zwar ist es mir bekannt, dass Joseph Kony unter dem dringendem Verdacht steht, in mehreren Fällen schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben, und natürlich bin auch ich dafür, dass Joseph Kony verfolgt werden muss. Schließlich liegt seit 2005 auch schon ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes gegen ihn vor. Aber um eine Initiative oder ähnliches des Bundestags oder der Bundesregierung voranzutreiben, bin ich auf diesem Gebiet nicht stark genug bewandert. Zielführender für Sie, wäre es, sich in dieser Sache an meinen Kollegen der Linksfraktion im Bundestag zu wenden ( http://linksfraktion.de/abgeordnete/niema-movassat/profil/ ).
Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit ein wenig weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen
Yvonne Ploetz
Weitere Fragen an Yvonne Ploetz
(...) die Subvention des Steinkohlebergbaus in der BRD läuft 2018 aus. Die RAG Stiftung soll diesen Übergang gestalten und ist u.a. (...)
(...) Zugleich müssen die unberechtigten Privilegien für die Industrie beim Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), bei der Ökosteuer, bei Netzentgelten und beim Emissionshandel gestrichen werden. DIE LINKE will die Industrie angemessen an den Kosten der Energiewende beteiligen. Für die Energiewende braucht es Geld und eine gerechte Verteilung der Lasten. (...)
(...) Der Wahlgang wird bei Einzelnen sicher auch einen Lerneffekt haben: wen will ich wählen, was überzeugt mich und was fängt man dann mit dem Wahlergebnis an. Ich halte ein aktives Wahlrecht ab 16 für richtig. Allerdings geht es um die Frage, was real zu entscheiden ist. (...)
(...) Sie haben Recht, wenn Sie sich Gedanken machen über die Frage, welche Auswirkungen die Einsätze der Bundeswehr im Ausland auf uns hier in Deutschland haben (momentan sind es 15 Missionen) wie beispielsweise in Afghanistan im Rahmen der ISAF. Die Bundeswehr nimmt in anderen Staaten an kriegsähnlichen Einsätzen teil, übernimmt Sicherungs- und Ausbildungsaufgaben sowie logistische Funktionen für kriegerische Missionen. (...)