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Yvonne Ploetz
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Frage von Patrick F. •

Frage an Yvonne Ploetz von Patrick F. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Ploetz,

seit der Umstrukturierung des Luftraums durch das Projekt "NEON" im Jahre 2003 und den Ausbau der Ramstein Airbase in 2005 leidet das Saarland und unter einer erheblichen Zunahme des militärischen Flugbetriebs vor allem durch Kampfflugzeuge hauptsächlich von der US-Airbase Spangdahlem (RLP) und dem Bundeswehrfliegerhorst Büchel (RLP).

Der Lebensbereich vieler Ihrer Wähler ist vor allem in der Sommerzeit von morgens bis abends durch Kampfjetübungen verlärmt. Die Lebensqualität ist dadurch erheblich eingeschränkt. Die ständige Kriegslärmkulisse ist der Entwicklung eines dauerhaften sanften Tourismus in unserer Heimatregion abträglich. Diese dauerhafte Verlärmung ist so nicht länger hinnehmbar.

Sind Sie mit dieser Problemstellung vertraut, und, falls ja, was haben Sie bisher unternommen, um eine Verbesserung der Lebensqualität der Menschen im Saarland zu erreichen?

Mit freundlichem Gruß

Patrick Fey

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Fey,

die Problematik, die Sie ansprechen, ist mir durchaus bekannt. Dazu will ich zunächst einmal anmerken, dass ich mit Ihrer Diagnose vollkommen konform gehe: Der schwerwiegende militärische Flugverkehr im Saarland sowie in der westlichen Region von Rheinland-Pfalz führt nicht nur zu einer Verminderung der allgemeinen Lebensqualität und zur Schwächung der Tourismusbranche; ebenso sind Krankheitsbilder, die durch ständige Lärmbelästigung hervorgerufen werden und Emigrationsbewegungen aus den betroffenen Gebieten zu bedenken.

Um dieser unsäglichen Entwicklung Einhalt zu gebieten, haben meine KollegInnen aus der Fraktion der LINKEN im saarländischen Landtag einen Antrag eingereicht, der die Landesregierung anhält, die Bemühungen zur Lärmreduzierung massiv voranzutreiben. Verbesserungen in diesem Bereich erwarte ich vor allem nach einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr. Zu dieser Versammlung will die Fraktion der saarländischen LINKE erneut eine Delegation der Bundeswehr laden, um die besagte Problematik wieder konkret auf die Tagesordnung zu bringen.

Desweiteren habe ich im April diesen Jahres Ihre Onlinepetition „Militärische Tiefflüge - Militärische Flüge - Gleichmäßige Verteilung der Lärmbelastung durch militärische Übungsflüge“ unterzeichnet und zu deren Unterstützung aufgerufen.

Insgesamt steht jedenfalls fest, dass die betroffenen BürgerInnen endlich Gehör bei der saarländischen Landesregierung und der Bundesregierung finden müssen. Den zahlreichen Klagen der Einwohner über die nicht weiter hinnehmbare Lärmbelästigung müssen endlich Taten folgen. Ich bin zuversichtlich, dass wir dieses Ziel in näherer Zukunft erreichen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Yvonne Ploetz