Frage von Peter L. • 06.09.2017
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Antwort von Xaver Merk
DIE LINKE
• 14.09.2017

(...) Die von Ihnen angesprochenen Themenbereiche sind jedoch so umfangreich, dass meine Antwort den Rahmen dieses Portals sprengen würde. Daher bitte ich Sie, unser Wahlprogramm einzusehen das zu diesen Themen präzise Aussagen macht, die von mir mitgetragen werden. (...)

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DIE LINKE
• 02.08.2017

(...) Die Antwort auf die Frage: Die Linke fordert für Bund, Länder und Kommunen insbesondere bei der Entscheidung um große Projekte eine Demokratisierung der Demokratie mit verpflichtenden Bürgerentscheiden. Dazu muss es Rechtsansprüche mit niederen Zulassungshürden geben. (...)

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DIE LINKE
• 25.07.2017

(...) Bekanntlich sind wir an dieser Bundesregierung nicht beteiligt. Auch uns interessierten viele Fragen bezüglich der Lage der Zivilbevölkerung in Mossul. Deshalb hat meine Fraktion im Bundestag der Bundesregierung eine sogenannte „Kleine Anfrage“ mit vielen Fragen, darunter inhaltlich teilweise ähnliche Fragen wie Ihre, gestellt. (...)

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