Xander Dorn
PIRATEN
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Frage von Roland J. •

Frage an Xander Dorn von Roland J. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Dorn,

zur anstehenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz habe ich folgende Frage an Sie.

Wie stehen Sie zum Datenschutz im Internet?

Mit freundlichen Grüßen

Roland Jaeger

Antwort von
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Jaeger,

der Datenschutz ist kein reines Internetthema, jedoch hinkt in diesem Bereich die Gesetzeslage noch am stärksten der Realität hinterher. Für mich steht es daher außer Frage, dass die bestehenden Datenschutzgesetze an moderne technologische Möglichkeiten angepasst werden. Dadurch soll vor allem jeder einzelne Bürger in seinen Rechten gestärkt werden, die Löschung persönlicher Daten im Internet durchsetzen zu können. Bislang ist dies ein viel zu umständlicher, langwieriger und damit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht gerechtwerdender Prozess, bei dem sich Betroffene hinterher nicht sicher sein können, ob ihre Daten nicht doch noch weiterhin bestehen und missbraucht werden.

Datenschutz beginnt jedoch auch schon bei Datensparsamkeit. Daher rate ich auch dann, wenn sich durch uns die Gesetzeslage zugunsten der Bürger verändert und auch der Landesdatenschutzbeauftragte in seinen Befugnissen und seiner personellen Kapazität gestärkt wird, immer dazu, so wenige persönliche Daten wie möglich auf Internetseiten wie z.B. Onlineshops oder Social Networks zu hinterlassen. Lesen Sie AGBs sorgfältig durch, auch wenn dies eine ermüdende Tätigkeit ist, denn dort sind teilweise Paragraphen enthalten, die vorsehen, Ihre Daten an Dritte weiterzugeben. Und auch wenn dies Gesetzen widerspricht, so wird es bei manchen Anbietern dennoch getan und Sie hätten den Schaden ehe Sie Rechtsmittel nutzen könnten.

Also um es noch einmal kurz zu fassen: Die Möglichkeiten, eigene Daten wieder aus dem Internet zu entfernen, müssen gestärkt werden und dafür setze ich mich ein. Dennoch sollte man sich nicht blind darauf verlassen, dass alles rechtlich sicher ist und man seine eigenen Daten plötzlich ohne Sorgen verstreuen kann. Auch bei einer grünen Ampel muss man nachsehen, ob nicht doch ein Auto kommt.

MfG
Xander Dorn