Frage an Wolfgang Wieland von Cemal A. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Wieland,
vielen Dank für Ihre Antwort und Informationen vom 09.01.2009, die ich sehr interessant finde.
Jedoch bleibt eine Frage noch offen. Im Jahre 2006 bestand die Möglichkeit den reduzierten Mehrwertsteuersatz bei der EU-Kommission zu beantragen, offenbar Europaweit ein Thema und hilfreich bei der Beschaffung von Arbeitsplätzen.
Haben sie Erkenntnis darüber, warum für die Bundesrepublik der Antrag nicht gestellt wurde?
Mit freundlichen Grüßen
Cemal Ates
Sehr geehrter Herr Ates,
ich habe mich auf Ihre Frage hin bei meiner Kollegin Christine Scheel sachkundig gemacht, weil sie auch schon im Jahre 2006 für die Finanzpolitik in der Fraktion die Verantwortung trug.
Der damalige Bundesfinanzminister war ein Freund einer einheitlichen Umsatzsteuer-Höhe in allen EU-Staaten.Deshalb war er nur bereit, bei anderen Staaten eine Lockerung im Wege eines Experimentes zuzulassen.Seiner Ansicht nach - und dies ist nicht ganz unberechtigt - gab es bei uns schon genug nicht zu begründende Ausnahmen, so für Schnittblumen, Tiernahrung etc.
Aktuell ist der jetzige Finanzminister wiederum damit einverstanden, dass Frankreich die Umsatzsteuer für bestimmte Dienstleistungen senkt. In diesem Zusammenhang wird auch über entsprechende Initiativen für die Bundesrepublik neu diskutiert.
Mit freundlichen Grüssen
Wolfgang Wieland
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