Frage an Wolfgang Wieland von Bernhard K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Warum werden die Bundesbürger ohne Wahlrecht gehalten.
![Wolfgang Wieland Portrait von Wolfgang Wieland](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/wolfgang_wieland_3.jpg?itok=qedqiRhH)
Sehr geehrter Herr Knupfer,
die Bevölkerung in unserem Land wird nicht ohne Wahlrecht gehalten.Schließlich heißt es in Artikel 20 Abs.2 des Grundgesetzes:" Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volk in Wahlen und Abstimmungen........ausgeübt." Entsprechend viele Wahlen gibt es : Kommunen, Länder, Bund und Europa.
Sie meinen möglicherweise die fehlende Möglichkeit zur Volksabstimmung, trotz der oben genannten Vorschrift des Artikel 20 Abs.2. Hier verhindert die CDU/CSU seit Jahren eine Verfassungsänderung.Wir wollen sie. Was sich in den Ländern und Kommunen bewährt hat, sollte auch auf Bundesebene möglich sein. Dann hätte auch über die Ratifizierung des Lissabon-Vertrages bei uns wie in Irland eine Abstimmung stattfinden können.
Mit freundlichem Gruß
Wolfgang Wieland