Frage an Wolfgang Wieland von Wolfgang S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schmidt,

gleich vorweg: ich werde dieser Erhöhung nicht zustimmen, denn auch ich halte sie für falsch.

16,4 % Erhöhung innerhalb von drei Jahren sind buchstäblich nicht von dieser Welt. Das Vorgehen zeigt leider, wie wenig sich viele Kolleginnen und Kollegen im Parlament um die Frage der Vermittelbarkeit eines solchen Schrittes Gedanken machen.

Zugleich wollten Sie von mir eine Erklärung für diesen Vorstoß erhalten. Ich will es versuchen: Wir sind im Bundestag in der unschönen Situation, über unsere eigenen Gehälter entscheiden zu müssen. Dies ist eine Forderung des Bundesverfassungsgerichtes. Die Diäten sind im Gesetz festzulegen und Gesetzgeber ist nun einmal der Bundestag.

Ich bin dafür, für diese Entscheidung eine Empfehlung einer unabhängigen Diätenkommission einzuholen, wie es einige Bundesländer tun, aber auch dann wird es zu – allerdings maßvolleren - Erhöhungen kommen, sie werden jedes Mal auf Protest stoßen. Die lautesten Kritiker wie Herbert von Arnim zum Beispiel haben als Professoren selber die Erhöhungen bekommen, die sich die Bundestagsabgeordneten unter Rot-Grün fünf Jahre lang versagten.

Folge dieser Nullrunden war ein großer Abstand zu den Berufsgruppen, mit denen sich die Abgeordneten zu Recht vergleichen: den sog. einfachen Bundesrichtern
und den Bürgermeistern kleinerer bis mittelgroßer Städte. Danach sollten immer die Erhöhungen übernommen werden, die auch diese beiden Berufsgruppen erhalten.

Diese Nullrunden jetzt nachholen zu wollen, halte ich für instinktlos. Zumal das Problem der Umstellung der Altersversorgung auf beitragsfinanzierte Renten noch nicht gelöst ist und von der Koalition auch nicht angegangen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Wieland