Frage von Tim F. • 07.10.2010
Frage an Wolfgang Wieland von Tim F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Wieland,
heute musste ich lesen das der Präsident der EU,Herman Van Rompuy , den keiner EU-Bürger gewählt hat, gefordert hat, Mehrheitsentscheidungen sollen umgekehrt erfolgen. Zitat ( http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,719919,00.html ): "Wann auch immer es möglich ist, soll die Entscheidung über Sanktionen automatischer fallen und mit umgekehrter Mehrheit vorgenommen werden." Dies ist in meinen Augen der Abschied von der Demokratie wie wir sie kennen. Wie stehen Sie zu solchen Vorhaben. Wie ist Ihre Position zu den aktuellen Entwicklungen in der EU, die den Anschein erwecken, dass nationale Parlamente nur noch zum Duschreichen von EU-Beschlüssen dienen werden.
Hochachtungsvoll,
Tim Fuba
Antwort ausstehend von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen