Warum subventioniert Deutschland in der EU weiterhin den Bau von Kernkraftwerken und schaltet die eigenen AKW's Mitte April ab? Ist das nicht total widersinnig? | Frage an Wolfgang Kubicki (FDP) Direkt zum Inhalt
Warum subventioniert Deutschland in der EU weiterhin den Bau von Kernkraftwerken und schaltet die eigenen AKW's Mitte April ab? Ist das nicht total widersinnig?
"Im Deutschen Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.
Das heißt keinesfalls, dass man sein eigenes Abstimmungsverhalten – zumal in der Opposition – von dem Verhalten oder Nichtverhalten anderer Fraktionen abhängig machen sollte.