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Wolfgang Hellmich
SPD
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Frage von Ralf D. •

Frage an Wolfgang Hellmich von Ralf D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Hellmich,

ich wohne im Kreis Soest und somit Ihrem Wahlkreis.

Die Tagesschau berichtete am 11.4.2019 über die Bundestagsdebatte über die Kassenfinanzierung des Bluttests zur vorgeburtlichen Erkennung von Trisomie 21.

Mir ist sehr bewusst, dass Abgeordnete des Deutschen Bundestages vielfältige Aufgaben haben, und nicht an jeder einzelnen Debatte im Plenarsaal anwesend sein können. Das ist grundsätzlich auch gut und richtig.

Ich frage mich allerdings, wie es bei so einer grundlegenden Debatte, die weit über die aktuelle Tagespolitik hinausgeht, sein kann, dass der Bundestag nur gut zur Hälfte gefüllt ist.

Haben Sie dazu eine Einschätzung wie dies zu erklären ist?
Waren sie bei der Debatte anwesend?

Ich freue mich auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

R. D.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Droste,

vielen Dank für Ihre Nachricht zu der Orientierungsdebatte um die Aufnahme des vorgeburtlichen Bluttests in den Regelleistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen.
Am 11.4.2019 fand eine Aussprache im Bundestag zum Thema statt. Die Frage, ob und unter welchen Bedingungen die Kosten für den seit 2012 zugängliche Bluttest von den Krankenkassen übernommen werden sollten, wurde ausführlich diskutiert.
Ich bitte um Verständnis, dass ich aufgrund meiner Funktion als Vorsitzender des Verteidigungsausschuss an dem Tagesordnungspunkt nicht teilnehmen konnte; ungeachtet dessen ist mir bewusst, wie richtungsweisend diese Entscheidung werden könnte. Innerhalb der SPD-Fraktion wird das Für und Wider eines genetischen Bluttests als Regelkassenleistung intensiv diskutiert.

Ich hoffe, Ihnen Ihre Frage beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Hellmich, MdB

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