Frage an Wolfgang Götzer von Hans-Dieter H. bezüglich Verbraucherschutz
Es betrifft Internetfallen
Wir haben gelernt, daß die Bundesministerin für Justiz keine Veranlassung sieht, gegen in betrügerischer Absicht installierte Internetfallen u.ä. per Gesetz und Verordnung vorzugehen. Hier wird wieder mal auf Brüssel verwiesen. Wann wird dieser unhaltbare Zustand, der in anderen Ländern wie z.B. Österreich und Schweiz längst geregelt ist, endlich in unserem Lande zum schutze der Benutzer geregelt?
Schließlich hat man ja für Glühlampenvrordnungen und ähnlichen Unsinn auch Zeit..-
MfG
Sehr geehrter Herr Hunger,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de. Ich möchte gern zu Ihrer Frage Stellung nehmen, bitte jedoch darum, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt mit meinem Berliner Büro in Verbindung setzen, da ich an abgeordnetenwatch.de selbst nicht teilnehme. Selbstverständlich steht Ihnen auch hier der elektronische Postweg zur Verfügung. Bitte richten Sie Ihre Anfrage an wolfgang.goetzer@bundestag.de.
Vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Götzer, MdB