Frage an Wolfdietrich Thürnagel von Viola G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Thürnagel,
die Wahlbeteiligung zur Bürgerschaftswahl geht im Vergleich zu den vorherigen Jahren stetig von gerundet 71 % (2001) über 69 % (2004) und 64 % (2008) auf von vor vier Jahren 57,3 % (2011) zurück. Die regierende Hamburger SPD, die sich in den letzten vier Jahren ihrer "absoluten" Mehrheit in der Bürgerschaft gerühmt hat, bekam bei der letzten Bürgerschaftswahl im Februar 2011 lediglich etwas mehr als 27 % der Stimmen aller Wahlberechtigten. Die größte Gruppe aller Wahlberechtigten bildeten mit 42,7 % die Fraktion der NICHTWÄHLER! Die geringste Wahlbeteiligung gab es mit 26,1 % im Stadtteil Billbrook, die höchste Wahlbeteiligung mit 76,8 % in Groß Flottbek. Dies bedeutet, dass die SPD in den letzten vier Jahren durchschnittlich nur etwas mehr als jeden 4. Hamburger Wahlberechtigten repräsentativ vertreten hat, doch im Parlament wurde dies nicht sichtbar.
Ich denke, dass die Fraktion der NichtwählerInnen parlamentarisch sowohl in der Bürgerschaft als auch in den Bezirksparlamenten abgebildet werden müsste.
Mein Vorschlag wäre, prozentual nur so viele Stühle im Parlament zu besetzen, wie Wahlbeteiligung vorlag. Dies hätte den Vorteil, dass Abgeordneten mit Blick auf die leeren Stühle im Parlament bewusst gemacht werden könnte, Politik auch für die nichtrepräsentierten NichtwählerInnen machen zu müssen, um sie bei der nächsten Wahl wieder zu erreichen.
Was halten Sie von meinem Vorschlag?
Mit freundlichen Grüßen
V. G.
Guten Tag und Dank für ihr Interesse.
Die Idee ist gut, wird aber von Betroffenen ganz sicher wegen dem Mandatsverlust nicht umgesetzt. Interesse an Politik ist, durch die Finanzierung der Bevölkerung, über der Verwahrlosung dahin. Revolution ist etwas böses gegen das Allgemeinwesen. Genau wie auch Streik von einem, nicht betroffenen Teil unserer Mitmenschen,als negativ und ungehörig angesehen wird. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, lebenserhaltende Zahlungen ( Hartz-Gesetze) verhindern ein verändern der Volksmeinung. Im Schulbetrieb spielt Politik keine Rolle.Unser Wohlstand lullt uns ein. So entsteht die Meinung >es lässt sich sowieso nichts ändern>. Schon die Marketing-Maßnahme das die Unternehmer die Sozialpartner der Beschäftigten seien war und ist falsch. Beide wollen am Produktionsergebnis partizipieren.Ein Widerspruch der nur schwer aufzulösen ist. Unsere Politik ,in Mitteleuropa, ist grundsätzlich auf Eroberung und Wegnahme ausgerichtet. Wir lernen gerade erst mit Frieden (statt körperlichem Krieg) zu leben. Niemand vermittelt der gesamten Bevölkerung das ein Großteil der gewählten Abgeordneten in Stadt und Land, ehrenamtlich arbeiten. Wobei die unterschiedlichen Entschädigungen für Aufwand oft auch noch unzureichend sind. In Hamburgs Bezirksversammlungen liegt der bezahlte Aufwand bei einem theoretischen Stundenlohn von etwa €-6,50 netto. denn Fahrgeld,Aktenkund,Sitzungsteilnahme,Telefon ,Internet ,Kopien sind dem jeweiligen Abgeordneten bei €-450,00 im Monat auch selbst überlassen. Wer keine bezahlte Arbeit hat kann garnicht mitarbeiten! Abgeordnete in der Bürgerschaft,zu der ich auch kandidiere, sind etwa €-2500 brutto angesetzt. Die geleisteten Stunden mit Aufwand lassen einen Stundenlohn,im RathausDienst von etwa € 9,00- 12:00 erwarten. In Hamburg ist der Dienst am Bürger nur gut betuchten Selbstständigen oder eben Staatsdienern aller Art möglich. Die gemeine Bevölkerung wird also nicht einmal ernst genommen noch beteiligt. Wenn dann aber Volkes Wille in Form von Beiratsarbeit,Volksbegehren,Bürgerentscheid…..oder ähnlich artikuliert wird, heißt das garnichts. Entweder wird es gleich für nicht möglich, unsinnig, undemokratisch,Minderheitenmeinung u.s.w. dahingestellt. Wenn nichts mehr geht,evoziert der Senat. d.h. der Senat zieht die Bewertung und Entscheidung ,an sich.damit ist diese Entscheidung ALLEN, der Bevölkerung, den Abgeordneten im Bezirk wie auch in der Bürgerschaft entzogen und die selbsternannten Götter (die Senatoren) die SO niemand wählen darf,entscheiden nach Gutsherren-Art. DESHALB MACHT ES VIELEN KEINEN SINN ZU WÄHLEN. Aber wenn wir klug wählen können viele Kleine endlich Demokratie einführen. Der Verein MEHR DEMOKRATIE strebt eine Regionalisieren der Entscheidungen an. Die Piratenpartei arbeitet dort mit. Ohne Revolution, aber energisch. So ist ja das Transparenzgesetz auch mit Hilfe der Piraten ins Gesetzbuch geschrieben worden. Seit Herbst vorigen Jahres in Kraft. Nun liegt am BürgerIn dies zu nutzen ALSO mehr Wähler währen ehrlicher! Aber kennen sie Abgeordnete aus ihrer Gegend. Was tut der Mensch. Was will er tun? Wer weis davon? Trauen sie dem Kandidaten zu das er die angesagten Ziele ehrlich umsetzen will? Fragen sie ihn fragen sie SIE.
Mit dem Wunsch zu MEHR DEMOKRATIE liebe Grüsse w.Thürnagel
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