Frage an Wolf Bauer von Tim F. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Dr. Bauer,
Ich bin Pharmaziestudent im 1. Semester und verfolge daher mit großem Interesse die gesundheitspolitischen Ereignisse.
Nun zu meinen Fragen:
Warum wurde das Rx-Versandverbot von der Tagesordnung des Bundesrats gestrichen?
Und glauben Sie, dass eine Reduzierung des Versandhandels auf das europarechtlich gebotene Maß, früher oder später umgesetzt wird?
Mit freundlichen Grüßen,
Tim Friemauth
Sehr geehrter Herr Friemauth,
herzlichen Dank für Ihre Fragen.
Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages kann ich nur vermuten, dass die Antragsteller des Rx-Versandverbotes auf Grund politischer Veränderungen ihren Antrag zurückgezogen haben.
Eine Reduzierung des Versandhandels auf das europäische gebotene Maß halte ich zwar grundsätzlich für wünschenswert, aber in der derzeitigen politischen Lage für nicht umsetzbar.
Mit freundlichen Grüßen
Wolf Bauer
Weitere Fragen an Wolf Bauer
(...) Doch ich bin auch kein Freund allzu ausufernder staatlicher Regulation – weder glaube ich, dass in diesem Bereich Kontrolle und Sanktion funktionieren könnten, noch möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern allzu viele Vorschriften machen. Auch glaube ich nicht, dass man mit dem bloßen Verbot solcher Spiele oder einer rabiaten Verschärfung des Waffengesetzes zukünftig Amokläufe und ähnliche Tragödien verhindern kann. (...)
(...) Denn eins dürfen wir dabei auch nicht außer Acht lassen: Wir müssen auch schwerste Verbrechen wie Kinderpornographie effektiv bekämpfen können. Wenn dazu auch entsprechende Instrumente wie Internetfilter gehören, habe ich nichts dagegen einzuwenden. (...)
(...) Die von Ihnen angesprochenen Killerspiele finde auch ich abstoßend. Ich befürchte nur, dass ihr Verbot nichts daran ändern wird, dass Jugendliche ihre Freizeit damit verbringen. (...)
(...) Mit der Novellierung des Gentechnikgesetzes ist auf Betreiben des Koalitionspartners die Möglichkeit geschaffen worden, ein Lebensmittel mit der Angabe „ohne Gentechnik“ zu bezeichnen. Während die vom damaligen Bundesgesundheitsminister Seehofer 1998 eingeführte Kennzeichnung „ohne Gentechnik“ so gefasst war, dass das Lebensmittel absolut gentechnikfrei hergestellt werden musste, gibt es für die jetzt geschaffene Kennzeichnung „ohne Gentechnik“ folgende Schlupflöcher: Bei Lebensmitteln dürfen entsprechend der EU-Ökoverordnung nur gentechnisch verändert Zusatzstoffe enthalten sein, wenn gentechnikfreie Zusatzstoffe am Markt nicht verfügbar sind. (...)