Frage an Wolf Bauer von Hans-Ulrich P. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Dr.Bauer,
die Diskussion mittel- und langfristiger,nachhaltiger Energiekonzepte steht gegenwärtig im Vordergrund der Diskussion.Dazu folgende Fragen an Sie:
-Ist Ihnen das DESERTEC Konzept des Club of Rome bekannt und werden Sie sich auf der politischen Ebene schnellstens für dessen
Realisierung einsetzen,da es für Europa und Nord-Afrika/Mittel-Ost eine technologisch erprobte,risikofreie Alternative zu Kernenergie und Kohle
darstellt?
-Wie stehen Sie zur Einrichtung eines meiner Meinung nach überfälligen
Energieministeriums nach der nächsten Wahl?
Mit freudlichen Grüßen
Hans-Ulrich Pfensig
Sehr geehrter Herr Pfensig,
mein Aufgabenschwerpunkt bildet die Gesundheits- und die Entwicklungspolitik. Innerhalb der Unionsfraktion ist beispielsweise meine Kollegin Frau Reiche mit den Fragen der Energiepolitik befasst und ich möchte Sie daher bitten, Ihre Fragen an sie zu stellen.
Zu möglichen Kabinettszuschnitten in der nächsten Legislaturperiode vermag ich nichts zu sagen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Wolf Bauer
Weitere Fragen an Wolf Bauer
(...) Doch ich bin auch kein Freund allzu ausufernder staatlicher Regulation – weder glaube ich, dass in diesem Bereich Kontrolle und Sanktion funktionieren könnten, noch möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern allzu viele Vorschriften machen. Auch glaube ich nicht, dass man mit dem bloßen Verbot solcher Spiele oder einer rabiaten Verschärfung des Waffengesetzes zukünftig Amokläufe und ähnliche Tragödien verhindern kann. (...)
(...) Denn eins dürfen wir dabei auch nicht außer Acht lassen: Wir müssen auch schwerste Verbrechen wie Kinderpornographie effektiv bekämpfen können. Wenn dazu auch entsprechende Instrumente wie Internetfilter gehören, habe ich nichts dagegen einzuwenden. (...)
(...) Die von Ihnen angesprochenen Killerspiele finde auch ich abstoßend. Ich befürchte nur, dass ihr Verbot nichts daran ändern wird, dass Jugendliche ihre Freizeit damit verbringen. (...)
(...) Mit der Novellierung des Gentechnikgesetzes ist auf Betreiben des Koalitionspartners die Möglichkeit geschaffen worden, ein Lebensmittel mit der Angabe „ohne Gentechnik“ zu bezeichnen. Während die vom damaligen Bundesgesundheitsminister Seehofer 1998 eingeführte Kennzeichnung „ohne Gentechnik“ so gefasst war, dass das Lebensmittel absolut gentechnikfrei hergestellt werden musste, gibt es für die jetzt geschaffene Kennzeichnung „ohne Gentechnik“ folgende Schlupflöcher: Bei Lebensmitteln dürfen entsprechend der EU-Ökoverordnung nur gentechnisch verändert Zusatzstoffe enthalten sein, wenn gentechnikfreie Zusatzstoffe am Markt nicht verfügbar sind. (...)