Frage an Wolf Bauer von Peter S. bezüglich Finanzen
Ist in diesem Jahr von Seiten der Bundesregierung daran gedacht, nach Jahren der Nullrunden die Pensionen der Bundesbeamten im Ruhestand zu erhöhen?
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Frage vom 19.03.2008 zur Anpassung der Altersbezüge von Bundesbeamten.
Unbestritten ist, dass die Pensionärinnen und Pensionäre in den letzten Jahren einige Einbußen haben hinnehmen müssen. Die Versorgungsempfänger haben erhebliche Einsparungsleistungen erbracht, wie beispielsweise die Niveauabsenkung durch das Versorgungsänderungsgesetz 2001 und die Kürzungen der Versorgung durch die zweimalige Halbierung der Sonderzahlungen. Ich kann sehr gut verstehen, dass die Empfänger beamtenrechtlicher Versorgungsbezüge erwarten, dass ihre Bezüge nunmehr fühlbar angepasst werden, und zwar gesetzesgemäß im gleichen Umfang wie die Aktivbezüge, zumal die Versorgungsbezüge als einzige Alterseinkunft seit Jahren real gekürzt wurden und werden.
Daher müssen die Versorgungsempfänger an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilhaben und wir werden dafür Sorge tragen, dass lineare Besoldungserhöhungen – anders als bei den Einmalzahlungen- zeitgleich und unmittelbar auf die Pensionärinnen und Pensionäre übertragen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Wolf Bauer
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