Frage an Wolf Bauer von Detlev S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Guten Tag Herr Dr. Bauer!
Mich würde interessieren, ob sie im Bundestag die Initiative zur Verlängerung des Arbeitslosengeldes für ältere Arbeitnehmer unterstützen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Detlev Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
auf dem 20. CDU-Parteitag in Dresden hat man sich bei der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für eine stärkere Anpassung an die Dauer der Beitragszahlungen entschieden. Dabei soll eine Staffelung umgesetzt werden, bei der sichergestellt ist, dass zukünftig jemand, der jahrzehntelang Beiträge gezahlt hat, deutlich länger Arbeitslosengeld I erhalten kann als jemand, der nur kurz gearbeitet und Beiträge gezahlt hat. Danach ist es grundsätzlich ein Anliegen der Union, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I an die Dauer der Beitragszahlungen auszurichten. Die politische Diskussion darüber, wie eine solche Staffelung aussehen könnte, dauert gegenwärtig noch an.
Grundsätzlich ist zu berücksichtigen, dass die Arbeitslosenversicherungen eine Versicherung ist, die das Risiko abdeckt, ohne Beschäftigung und damit ohne Arbeitseinkommen zu sein. Sie stellt im Fall der Arbeitslosigkeit Lohnersatzleistungen zur Verfügung. Um Beitragshöhe und Leistungsanspruch in einem vertretbaren Verhältnis zueinander zu halten, kann sie dies allerdings nur für einen begrenzten Zeitraum leisten. Die Arbeitslosenversicherung muss zudem so ausgestaltet sein, dass sie keine Anreize bietet, eine mögliche Beschäftigung abzulehnen, weil der Verbleib in der Arbeitslosigkeit attraktiver erscheint. Die Förderung der Arbeitsaufnahme muss daher ein wesentliches Ziel sein. Alle Maßnahmen- und Leistungskataloge der Arbeitslosenversicherung sind darauf zu überprüfen, ob sie geeignet sind, das Interesse an einer raschen Rückkehr in ein Arbeitsverhältnis zu wecken und zu verstärken.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Wolf Bauer
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