Frage an Winfried Hermann von Manuela U. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Hermann,
wie halten Sie es mit einer zukunftsfördernden Mobilitätsprämie für alle statt einer Abwrackprämie, die letztendlich wieder die Umwelt belasten würde?
Mit freundlichen Grüßen
M. U.
Sehr geehrte Frau U.,
in Ihrer Frage über Abgeordnetenwatch haben Sie Herrn Hermann zu seiner Haltung bezüglich einer Mobilitätsprämie für alle statt einer „Abwrackprämie“ angesprochen. Herr Hermann sieht diese „Kauf- oder Abwrackprämie“ kritisch und hat einen Vorschlag für eine Mobilitätsprämie gemacht, den er in einer Aussage gegenüber dem Staatsanzeiger wie unten stehend formuliert hat.
Darüber hinaus darf ich nochmals erwähnen, dass sich im Grunde alle Gliederungen der Partei, sowohl in Baden-Württemberg, als auch im Bund gegen diese Abwrack-Prämie ausgesprochen haben.
Mit freundlichen Grüßen
Weitere Fragen an Winfried Hermann
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.