Frage an Winfried Hermann von Daniel O. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr O´Donnell,

zunächst bitte ich Sie die Wartezeit zu entschuldigen. Überdies bedanke ich mich für Ihr Interesse an meiner Arbeit und selbstverständlich auch für Ihre Unterstützung in Sachen Klimaschutz bei Flugreisen. Wir haben in der Vergangenheit schon mehrere Anträge zu Klimaschutzabgaben in den Deutschen Bundestag eingebracht. Sie richteten sich an die Bundesregierung, die obersten Bundesbehörden (Ministerien), wie auch an den Deutschen Bundestag. 2006 hatte die Koalition die Anträge abgelehnt, auch unsere Bemühungen über den Ältestenrat des Bundestages Unterstützung zu gewinnen, waren nicht von Erfolg gekrönt.
Die Reisestelle des Bundestages und selbstverständlich zahlreiche Haushälter haben immer wieder von erheblichen haushalterischen Problemen berichtet, der nötigen Änderung des Bundesreisekostengesetzes und von sonst allerlei Unbillen. Nichts schien möglich, der Weg für einen klimaneutralen Bundestag war versperrt.
Inzwischen hatte sich wie der Grüne Bundesvorstand und die Grüne Jugend und einige Landesgrüne die Grüne Bundestagsfraktion verpflichtet, zukünftig alle Dienstflüge bei atmosfair klimaneutral zu stellen. Peinlich für die Koalition. Dann kam mit der IPPC-Klimaberichterstattung der Durchbruch, der Umweltminister hielt jetzt Klimaschutzabgaben auch für eine gute Idee und flugs wurden Eckpunkte durchs Kabinett gebracht. Also es geht doch! Trotz mehrerer schriftlicher Bitten verschiedenster Abgeordneter aller Fraktionen hat sich jedoch der Bundestagspräsident Herr Lammert noch immer nicht entschließen können, das Instrument für die MdBs einzuführen.
Wir setzen uns weiter für mehr Klimaschutz im Flugverkehr ein, dazu gehört natürlich - wie Sie anmerken - auch, dass man Dienstflüge möglichst vermeidet, in diesem Zusammenhang sind wir für den Umzug der Bundesministerien an den Berliner Standort, für die Verbesserung des Reisemanagements in den Ministerin und für Videokonferenzen u.a.. Wie Sie abschließende richtig bemerken, will die Bundesregierung Klimaschutz zu Priorität machen, wir von Bündnis 90/Die Grünen unterstützen alle klimapolitisch sinnvollen und ambitionierten Projekte. Nach der Sommerpause werden wir den Bundestagspräsidenten noch einmal befragen, wann der Bundestag atmosfair fliegt und wann der Fuhrpark richtige CO2-Sparmodelle anschafft.
Wir bleiben also auch parlamentarisch an der Sache!

Mit besten Grüßen
Winfried Hermann